Ortschaftsrat Bitterfeld - 21.04.2010 - 18:15-20:56 Uhr

Sitzung
OR Btf-026-IV
Gremium
Ortschaftsrat Bitterfeld
Raum
Ortsteil Stadt Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Ratssaal
Datum
21.04.2010
Zeit
18:15-20:56 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Ortschaftsrates vom 24. Februar 2010 (wurde zur letzten Sitzung ausgereicht)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 10. März 2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 5

Bericht des Ortsbürgermeisters zur Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit der Oberbürgermeisterin

 
Ö 6

Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates

 
Ö 7

Bestätigung der Ausführungsvariante für den grundhaften Ausbau der Walther-Rathenau-Straße OT Bitterfeld

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 0

106-2010
Ö 8

Vergabe von Zuschüssen an Vereine und Verbände der Wohlfahrtspflege, Kulturvereine sowie für Veranstaltungen und Städtepartnerschaften BE: Herr Jerofke, Leiter Büro OB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 9

2. Änderungssatzung zur Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Bitterfeld vom 13.04.2007 BE: FB Bauwesen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1

081-2010
Ö 10

Bebauungsplan "Am Plan" im OT Bitterfeld, hier: Aufstellungsbeschluss BE: FB Stadtentwicklung

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

097-2010
Ö 11

Bebauungsplan Nr. 2/99 "Gewerbepark Bitterfeld", Aufstellungsbeschluss 2. Änderung BE: FB Stadtentwicklung

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

100-2010
Ö 12

Bebauungsplan Nr. 2/99 "Gewerbepark Bitterfeld", Billigung des Planentwurfes BE: FB Stadtentwicklung

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

101-2010
Ö 13

Bebauungsplan "Stadthafen/ Aquahotel" im OT Bitterfeld, hier: Aufstellungsbeschluss und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit BE: FB Stadtentwicklung

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 7, Enthaltungen: 5

078-2010
Ö 14

Flächennutzungsplan der Stadt Bitterfeld-Wolfen, hier: Abwägung 1. Entwurf BE: Herr Herget, Stadtplaner

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 3

070-2010
Ö 15

Flächennutzungsplan der Stadt Bitterfeld-Wolfen, hier: Billigung und Auslegung 2. Entwurf BE: Herr Herget, Stadtplaner

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 3, Enthaltungen: 8

071-2010
Ö 16

Schließung des öffentlichen Teils

 
N 17

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
N 18

Schließung des nicht öffentlichen Teils