Ortschaftsrat Bitterfeld - 21.04.2010 - 18:15-20:56 Uhr

Sitzung
OR Btf-026-IV
Gremium
Ortschaftsrat Bitterfeld
Raum
Ortsteil Stadt Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Ratssaal
Datum
21.04.2010
Zeit
18:15-20:56 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Ortschaftsrates vom 24. Februar 2010 (wurde zur letzten Sitzung ausgereicht)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 10. März 2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 5Bericht des Ortsbürgermeisters zur Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit der Oberbürgermeisterin 
Ö 6Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates 
Ö 7Bestätigung der Ausführungsvariante für den grundhaften Ausbau der Walther-Rathenau-Straße OT Bitterfeld

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 0

106-2010
Ö 8Vergabe von Zuschüssen an Vereine und Verbände der Wohlfahrtspflege, Kulturvereine sowie für Veranstaltungen und Städtepartnerschaften BE: Herr Jerofke, Leiter Büro OB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 92. Änderungssatzung zur Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Bitterfeld vom 13.04.2007 BE: FB Bauwesen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1

081-2010
Ö 10Bebauungsplan "Am Plan" im OT Bitterfeld, hier: Aufstellungsbeschluss BE: FB Stadtentwicklung

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

097-2010
Ö 11Bebauungsplan Nr. 2/99 "Gewerbepark Bitterfeld", Aufstellungsbeschluss 2. Änderung BE: FB Stadtentwicklung

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

100-2010
Ö 12Bebauungsplan Nr. 2/99 "Gewerbepark Bitterfeld", Billigung des Planentwurfes BE: FB Stadtentwicklung

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

101-2010
Ö 13Bebauungsplan "Stadthafen/ Aquahotel" im OT Bitterfeld, hier: Aufstellungsbeschluss und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit BE: FB Stadtentwicklung

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 7, Enthaltungen: 5

078-2010
Ö 14Flächennutzungsplan der Stadt Bitterfeld-Wolfen, hier: Abwägung 1. Entwurf BE: Herr Herget, Stadtplaner

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 3

070-2010
Ö 15Flächennutzungsplan der Stadt Bitterfeld-Wolfen, hier: Billigung und Auslegung 2. Entwurf BE: Herr Herget, Stadtplaner

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 3, Enthaltungen: 8

071-2010
Ö 16Schließung des öffentlichen Teils 

Nicht öffentlicher Teil:

N 17Mitteilungen, Berichte, Anfragen 
N 18Schließung des nicht öffentlichen Teils