Ortschaftsrat Wolfen - 01.07.2020 - 18:00-19:13 Uhr

Sitzung
OR Wol-009-VI
Gremium
Ortschaftsrat Wolfen
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
01.07.2020
Zeit
18:00-19:13 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 2.1

Bebauungsplan Ortsteil Stadt Wolfen; Aufstellungsbeschluss

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

111-2020
Ö 2.2

Satzung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bitterfeld-Wolfen (Feuerwehrsatzung)

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

084-2020
Ö 2.3

Vergabe von zurückgestellten Brauchtumsmitteln 2020 im OT Stadt Wolfen

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

110-2020
Ö 3

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 18.05.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4

Bericht des Ortsbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit dem Oberbürgermeister

 
Ö 5

Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner der Stadt

 
Ö 6

Namensgebung für die Kindertageseinrichtungen (Kita) "Fuhnetal I" und "Fuhnetal II", Gerhart-Hauptmann-Straße 23, 06766 Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1

101-2020
Ö 7

Gewässerumlagesatzung 2020

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 7, Enthaltungen: 2

013-2020
Ö 8

Aufhebung des Beschlusses 234-2017 zur Aufstellung des Bebauungsplanes 02-2017wo "Diakonie" im OT Stadt Wolfen sowie Aufhebungsvertrag zur Beendigung des Verfahrens

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

086-2020
Ö 9

Städtebaulicher Vertrag zur 1. Änderung und Teilaufhebung des Bebauungsplanes 02/90 "Markt" im Ortsteil Stadt Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

098-2020
Ö 10

1. Änderung und Teilaufhebung des Bebauungsplanes 02/90 "Markt" im Ortsteil Stadt Wolfen; Abwägung der Stellungnahmen aus den frühzeitigen Beteiligungen, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

100-2020
Ö 11

Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates

 
Ö 12

Schließung des öffentlichen Teils

 
N 13

Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates

 
N 14

Schließung des nicht öffentlichen Teils