Stadtrat - 09.12.2020 - 16:00-22:00 Uhr

Sitzung
SR-0019-VI
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Puschkinstraße 3, Städtisches Kulturhaus, Großer Saal
Datum
09.12.2020
Zeit
16:00-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3

Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 14.10.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4

Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Stadtangelegenheiten und getroffene Eilentscheidungen sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgegenstehen

 
Ö 5

Einwohnerfragestunde

 
Ö 6

Finanzierung der Fördermaßnahme "Wiederaufnahme der Nutzung des Kulturpalastes Bitterfeld im Ortsteil Stadt Bitterfeld"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 4

200-2020
Ö 7

Haushaltssatzung des Eigenbetriebes ,,Stadthof Bitterfeld-Wolfen" für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 1

190-2020
Ö 8

Konzept zur Konsolidierung des Haushaltes 2021 und Folgejahre als Anlage zur Haushaltssatzung gemäß § 100 Abs. 3 KVG LSA i. V. m. § 1 Abs. 2 Nr. 7 KomHVO LSA

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1

180-2020
Ö 9

Haushaltssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 3, Enthaltungen: 2

181-2020
Ö 10

Bestellung der Stiftungsratsmitglieder der Ernst Thronicke Stiftung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1

203-2020
Ö 11

1. Satzung zur Änderung der Satzung über Ehrungen und Auszeichnungen durch die Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 17.06.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

191-2020
Ö 12

Satzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über die Entschädigung für in ein Ehrenamt oder zu sonstiger ehrenamtlicher Tätigkeit Berufene (Aufwandsentschädigungssatzung)

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1

160-2020
Ö 13

1. Satzung zur Änderung der Benutzungssatzung für kommunale Einrichtungen der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 01.06.2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

195-2020
Ö 14

2. Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 06.02.2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1

089-2020
Ö 15

Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über offene Feuer und Grillen im Freien

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 3, Enthaltungen: 1

090-2020
Ö 16

Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über die Vergabe, die Gestaltung, das Anbringen und die Instandhaltung von Hausnummern

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1

091-2020
Ö 17

Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über das Führen von Hunden (Hundegefahrenabwehrverordnung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 3, Enthaltungen: 1

092-2020
Ö 18

Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über das Abstellen von Kraftfahrzeugen oder Anhängern in öffentlichen Anlagen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 1, Enthaltungen: 0

093-2020
Ö 19

Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über die Kastrations- oder Sterilisations- und Kennzeichnungspflicht für Freigängerkatzen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 9, Enthaltungen: 2

094-2020
Ö 20

Verwendung der Ausgleichsbeträge des Sanierungsgebietes „Stadtkern-Bitterfeld“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

204-2020
Ö 21

3. Änderung des Bebauungsplanes 02/2009 zur Erhaltung und Entwicklung der zentralen Versorgungsbereiche der Stadt Bitterfeld-Wolfen; Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

185-2020
Ö 22

Bebauungsplan 02/90 "Markt" Teilaufhebung und 1. Änderung, Ortsteil Stadt Wolfen; Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

189-2020
Ö 23

Zuwendungen der Stadt Bitterfeld-Wolfen an die Bädergesellschaft mbH zur Absicherung der Nutzung des Sportbades "Heinz Deininger" (nachfolgend Sportbad genannt) durch den Bitterfelder Schwimmverein 1990 e. V. (nachfolgend BSV 90 genannt)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 3, Enthaltungen: 2, Befangen: 1

210-2020
Ö 24

Wiedereröffnung der Wärmestube

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 8, Enthaltungen: 12

205-2020
Ö 25

Änderung des Straßenverzeichnisses (Anlage zur Straßenreinigungssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen)

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1, Enthaltungen: 1

194-2020
Ö 26

Abschluss einer Kooperationsvereinbarung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

226-2020
Ö 27

Erörterung des Beteiligungsberichtes der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Wirtschaftsjahr 2019

M007-2020
Ö 28

Stand der Ausführung der gefassten Beschlüsse des Stadtrates, seiner beschließenden Ausschüsse und der Ortschaftsräte

M008-2020
Ö 29

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
Ö 30

Schließung des öffentlichen Teils

 
N 31

Vertragsangelegenheit

 
N 32

Vergabeangelegenheit

 
N 33

Vergabeangelegenheit

 
N 34

Personalangelegenheit

 
N 35

Personalangelegenheit

 
N 36

Grundstücksangelegenheit

 
N 37

Grundstücksangelegenheit

 
N 38

Grundstücksangelegenheit

 
N 39

Bestellung Wirtschaftsprüfer

 
N 40

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
N 41

Schließung des nicht öffentlichen Teils