Stadtrat - 14.10.2020 - 18:00-21:35 Uhr

Sitzung
SR-0018-VI
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
14.10.2020
Zeit
18:00-21:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2.1

1. Änderung der "Vereinfachten Satzung über örtliche Bauvorschriften für die denkmalgeschützte Wohnsiedlung "Zentrum" im Ortsteil Stadt Wolfen", Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

140-2020
Ö 2.2

1. Änderung der "Vereinfachten Satzung über örtliche Bauvorschriften für die denkmalgeschützte Wohnsiedlung "Am Wasserturm" im Ortsteil Stadt Wolfen", Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

141-2020
Ö 2.3

1. Änderung der "Vereinfachten Satzung über örtliche Bauvorschriften für die denkmalgeschützte Wohnsiedlung "Bahnhofstr. / Rudi-Arndt-Str." im Ortsteil Stadt Wolfen", Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

142-2020
Ö 2.4

Satzung zur Aufhebung der "Vereinfachten Satzung über örtliche Bauvorschriften der denkmalgeschützten Wohnsiedlungen zur Errichtung von Garagen und Stellplätzen im Ortsteil Wolfen", Aufstellung und Entwurf

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

167-2020
Ö 3

Abstimmung über die Niederschrift der Sitzung des Stadtrates

 
Ö 3.1

vom 10.08.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 3.2

vom 02.09.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4

Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Stadtangelegenheiten und getroffene Eilentscheidungen sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgegenstehen

 
Ö 5

Einwohnerfragestunde

 
Ö 6

Berufung eines ehrenamtlichen Stadtjägers

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

154-2020
Ö 7

Empfehlung des Stadtrates der Stadt Bitterfeld-Wolfen zur Neubestellung eines Mitgliedes des Aufsichtsrates der Technologie- und Gründerzentrum Bitterfeld-Wolfen GmbH (TGZ)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

169-2020
Ö 8

Beschluss einer überplanmäßigen Aufwendung gemäß § 105 KVG LSA zur Finanzierung der Aufwandsentschädigung für die ehrenamtlich tätigen Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

155-2020
Ö 9

Satzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über die Entschädigung für in ein Ehrenamt oder zu sonstiger ehrenamtlicher Tätigkeit Berufene (Aufwandsentschädigungssatzung)

Beschluss: in die Ortschaftsräte und Ausschüsse zurückverwiesen

 
Ö 10

Jahresabschluss und Rechenschaftsbericht des Eigenbetriebes "Stadthof Bitterfeld-Wolfen" zum 31.12.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 3

174-2020
Ö 11

Beschluss einer außerplanmäßigen Aufwendung gemäß § 105 KVG LSA zur Finanzierung einer Dachsanierung der Ortsfeuerwehr Wolfen am Standort Steinfurther Straße 33

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 4

165-2020
Ö 12

Beschluss einer außerplanmäßigen Aufwendung gemäß § 105 KVG LSA zur Herstellung der Einsatzbereitschaft eines Abrollbehälters aus der Übernahme vom Landkreis Anhalt-Bitterfeld in den Bestand der Freiwilligen Feuerwehr Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

179-2020
Ö 13

Zustimmung zur überplanmäßigen Auszahlung für die Baumaßnahme Kindertagesstätte „Fuhnetal“, OT Stadt Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 1

177-2020
Ö 14

Entwicklungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 BauGB "Leipziger Straße 173" im OT Stadt Wolfen, Abwägung und Satzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

159-2020
Ö 15

Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13 a BauGB 05-2020wo "Humboldtcarré" im Ortsteil Stadt Wolfen, Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

115-2020
Ö 16

Bebauungsplan Ortsteil Stadt Wolfen; Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 7, Enthaltungen: 4

168-2020
Ö 17

Bebauungsplan 08-2020wo „Experimentelles Wohnen", Ortsteil Stadt Wolfen; Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 4

150-2020
Ö 18

Bebauungsplan der Innenentwicklung (§13a BauGB) 07-2020wo "Warenhaus am Krondorfer Kreisel" im Ortsteil Stadt Wolfen, Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 1

163-2020
Ö 19

8. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 „Zum Feldrain", Ortsteil Thalheim; Entwurfsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 4

161-2020
Ö 20

Einführung eines Baumkatasters zur Erfassung aller Bäume im Stadtgebiet Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1, Enthaltungen: 8

157-2020
Ö 21

Bauliche Wiederertüchtigung und Inbetriebnahme der öffentlichen Toilettenanlage Robert-Schuman-Platz/Grüne Lunge im OT Stadt Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 8

158-2020
Ö 22

Gemeinsame Vorbereitung der Stadtjubiläen 800-Jahrfeier der Stadt Bitterfeld 2024 und 625-Jahrfeier der Stadt Wolfen 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

184-2020
Ö 23

Modernisierungs- und Instandsetzungsgebot nach § 177 BauGB für die Liegenschaft Freiherr-vom-Stein-Str. 1 im Ortsteil Stadt Wolfen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

M006-2020
Ö 24

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
Ö 25

Schließung des öffentlichen Teils

 
N 26

Vergabeangelegenheit

 
N 27

Vergabeangelegenheit

 
N 28

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
N 29

Schließung des nicht öffentlichen Teils