Stadtrat - 15.07.2020 - 18:00-21:53 Uhr

Sitzung
SR-013-VI
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
15.07.2020
Zeit
18:00-21:53 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2.1

Bebauungsplan 02-2020btf "Gartenstadt Süd", Ortsteil Stadt Bitterfeld, Aufstellungsbeschluss

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

055-2020
Ö 3

Abstimmung über die Niederschrift der Sitzung des Stadtrates

 
Ö 3.1

vom 13.05.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 3.2

vom 03.06.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 3.3

vom 17.06.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4

Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Stadtangelegenheiten und getroffene Eilentscheidungen sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgeg

 
Ö 5

Einwohnerfragestunde

 
Ö 6

Klinik für Frauenheilkunde und Geburtenhilfe am Standort Gesundheitszentrum gGmbH im Ortsteil Stadt Bitterfeld erhalten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 1

112-2020
Ö 7

Verleihung der Ehrennadel der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

099-2020
Ö 8

Namensgebung für die Kindertageseinrichtungen (Kita) "Fuhnetal I" und "Fuhnetal II", Gerhart-Hauptmann-Straße 23, 06766 Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 1

101-2020
Ö 9

Satzung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bitterfeld-Wolfen (Feuerwehrsatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

084-2020
Ö 10

Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 1

085-2020
Ö 11

Gewässerumlagesatzung 2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 13, Enthaltungen: 6

013-2020
Ö 12

Aufhebung des Beschlusses 234-2017 zur Aufstellung des Bebauungsplanes 02-2017wo "Diakonie" im OT Stadt Wolfen sowie Aufhebungsvertrag zur Beendigung des Verfahrens

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

086-2020
Ö 13

1. Änderung und Teilaufhebung des Bebauungsplanes 02/90 "Markt" im Ortsteil Stadt Wolfen; Abwägung der Stellungnahmen aus den frühzeitigen Beteiligungen, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

100-2020
Ö 14

Umleitung des Schwerlastverkehrs außerhalb der Reudener- und Krondorfer Straße im OT Stadt Wolfen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 4

114-2020
Ö 15

Zustimmung zur überplanmäßigen Auszahlung für die Baumaßnahme Mühlstr., Abschnitt 2.3, OT Stadt Bitterfeld

Beschluss: in den StaBVA zurückverwiesen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 10, Enthaltungen: 8

123-2020
Ö 16

Zustimmung zu den überplanmäßigen Auszahlungen für die Baumaßnahmen Jahnturnhalle, Weinbergturnhalle, Querstraße und Reudener Dorfstraße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1, Enthaltungen: 0

124-2020 (B)
Ö 17

Bericht des Ausschussvorsitzenden über die Tätigkeit des Sonderausschusses

 
Ö 18

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
Ö 19

Schließung des öffentlichen Teils

 
N 20

Vergabeangelegenheit Hier: Nochmalige Verhandlung nach Einlegung des Widerspruchs durch den Oberbürgermeister

 
N 21

Stundungsangelegenheit

 
N 22

Stundungsangelegenheit

 
N 23

Grundstücksangelegenheit

 
N 24

Vergabeangelegenheit

 
N 25

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
N 26

Schließung des nicht öffentlichen Teils