Haupt- und Finanzausschuss - 09.07.2020 - 18:00-19:40 Uhr

Sitzung
HFA-010-VI
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
09.07.2020
Zeit
18:00-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3

Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung vom 28.05.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4

Einwohnerfragestunde

 
Ö 5

Verleihung der Ehrennadel der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

099-2020
Ö 6

Namensgebung für die Kindertageseinrichtungen (Kita) "Fuhnetal I" und "Fuhnetal II", Gerhart-Hauptmann-Straße 23, 06766 Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

101-2020
Ö 7

Gewässerumlagesatzung 2020

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 2

013-2020
Ö 8

Satzung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bitterfeld-Wolfen (Feuerwehrsatzung)

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

084-2020
Ö 9

Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0

085-2020
Ö 10

Klinik für Frauenheilkunde und Geburtenhilfe am Standort Gesundheitszentrum gGmbH im Ortsteil Stadt Bitterfeld erhalten

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

112-2020
Ö 11

Zustimmung zur überplanmäßigen Auszahlung für die Baumaßnahme Mühlstr., Abschnitt 2.3, OT Stadt Bitterfeld

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

123-2020
Ö 12

Zustimmung zu den überplanmäßigen Auszahlungen für die Baumaßnahmen Jahnturnhalle, Weinbergturnhalle, Querstraße und Reudener Dorfstraße

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 4, Enthaltungen: 2

124-2020 (B)
Ö 13

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
Ö 14

Schließung des öffentlichen Teils

 
N 15

Stundungsangelegenheit

 
N 16

Stundungsangelegenheit

 
N 17

Grundstücksangelegenheit

 
N 18

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
N 19

Schließung des nicht öffentlichen Teils