Haupt- und Finanzausschuss - 28.05.2020 - 18:00-21:10 Uhr

Sitzung
HFA-009-VI
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
28.05.2020
Zeit
18:00-21:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 3

Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung vom 11.05.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 4

Einwohnerfragestunde

 
Ö 5

Bestätigung Jahresbericht 2019 der Ernst-Thronicke-Stiftung

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

080-2020
Ö 6

Anlagerichtlinie für stiftungsbezogene Geldanlagen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

043-2020
Ö 7

Annahme von Sponsoringleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

069-2020
Ö 8

Annahme einer Sachspende vom Unternehmen Verbio

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 5

081-2020
Ö 9

Wahrnehmung der Beteiligungsrechte der Stadtelternvertretung

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

044-2020
Ö 10

Berufung eines stellvertretenden Vertreters des Stadtelternrates Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

030-2020
Ö 11

Betrauung des Vereins WelterbeRegion Anhalt-Dessau-Wittenberg e.V.

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 3

035-2020
Ö 12

Übertragung der Trägerschaft für den Kinder- und Jugendfreizeittreff Greppin an das Landesjugendwerk der AWO Sachsen-Anhalt e.V.

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

046-2020
Ö 13

Stellungnahme des Oberbürgermeisters zum Bericht des Landesrechnungshofes Sachsen-Anhalt über die überörtliche Prüfung der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

051-2020
Ö 14

Änderung des § 8 des Gesellschaftsvertrages der Stadtentwicklungsgesellschaft Bitterfeld-Wolfen mbH (STEG)

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1

045-2020
Ö 15

Berufung eines Mitgliedes in den Aufsichtsrat der Stadtentwicklungsgesellschaft Bitterfeld-Wolfen mbH (STEG)

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

050-2020
Ö 16

Geschäftsordnung des Ausschusses zur Überprüfung der Mitglieder des Stadtrates auf eine hauptamtliche oder inoffizielle Tätigkeit für den Staatssicherheitsdienst der DDR

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

029-2020
Ö 17

Stand der Ausführung der gefassten Beschlüsse des Stadtrates, seiner beschließenden Ausschüsse und der Ortschaftsräte

M003-2020
Ö 18

Informationen zur Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2021

 
Ö 19

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
Ö 20

Schließung des öffentlichen Teils

 
N 21

Vergabeangelegenheit

 
N 22

Personalangelegenheit

 
N 23

Grundstücksangelegenheit

 
N 24

Sachstandsbericht

 
N 25

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
N 26

Schließung des nicht öffentlichen Teils