Ortschaftsrat Bobbau - 19.11.2020 - 17:00 Uhr

Sitzung
OR Bob-0010-VI
Gremium
Ortschaftsrat Bobbau
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
19.11.2020
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 3

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 01.10.2020

 
Ö 4

Bericht des Ortsbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit dem Oberbürgermeister

 
Ö 5

Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner der Stadt

 
Ö 6

2. Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 06.02.2012

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

089-2020
Ö 7

Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über offene Feuer und Grillen im Freien

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

090-2020
Ö 8

Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über die Vergabe, die Gestaltung, das Anbringen und die Instandhaltung von Hausnummern

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

091-2020
Ö 9

Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über das Führen von Hunden (Hundegefahrenabwehrverordnung)

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

092-2020
Ö 10

Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über das Abstellen von Kraftfahrzeugen oder Anhängern in öffentlichen Anlagen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

093-2020
Ö 11

Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über die Kastrations- oder Sterilisations- und Kennzeichnungspflicht für Freigängerkatzen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

094-2020
Ö 12

3. Änderung des Bebauungsplanes 02/2009 zur Erhaltung und Entwicklung der zentralen Versorgungsbereiche der Stadt Bitterfeld-Wolfen; Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

185-2020
Ö 13

Konzept zur Konsolidierung des Haushaltes 2021 und Folgejahre als Anlage zur Haushaltssatzung gemäß § 100 Abs. 3 KVG LSA i. V. m. § 1 Abs. 2 Nr. 7 KomHVO LSA

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

180-2020
Ö 14

Haushaltssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

181-2020
Ö 15

1. Satzung zur Änderung der Benutzungssatzung für kommunale Einrichtungen der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 01.06.2012

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

195-2020
Ö 16

Satzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über die Entschädigung für in ein Ehrenamt oder zu sonstiger ehrenamtlicher Tätigkeit Berufene (Aufwandsentschädigungssatzung)

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

160-2020
Ö 17

Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates

 
Ö 18

Sonstiges

 
Ö 19

Schließung des öffentlichen Teils

 
N 20

Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates

 
N 21

Schließung des nicht öffentlichen Teils