Ortschaftsrat Bitterfeld - 18.11.2020 - 18:00 Uhr

Sitzung
OR Btf-013-VI
Gremium
Ortschaftsrat Bitterfeld
Raum
Ortsteil Stadt Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Ratssaal
Datum
18.11.2020
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 3

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 23.09.2020

 
Ö 4

Bericht des Ortsbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit dem Oberbürgermeister

 
Ö 5

Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner der Stadt

 
Ö 7

2. Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 06.02.2012

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 5

089-2020
Ö 8

Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über offene Feuer und Grillen im Freien

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1

090-2020
Ö 9

Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über die Vergabe, die Gestaltung, das Anbringen und die Instandhaltung von Hausnummern

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 8, Enthaltungen: 0

091-2020
Ö 10

Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über das Führen von Hunden (Hundegefahrenabwehrverordnung)

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 9, Enthaltungen: 3

092-2020
Ö 11

Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über das Abstellen von Kraftfahrzeugen oder Anhängern in öffentlichen Anlagen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 7

093-2020
Ö 12

Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über die Kastrations- oder Sterilisations- und Kennzeichnungspflicht für Freigängerkatzen

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 1

094-2020
Ö 13

Wiedereröffnung der Wärmestube

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 2

205-2020
Ö 14

3. Änderung des Bebauungsplanes 02/2009 zur Erhaltung und Entwicklung der zentralen Versorgungsbereiche der Stadt Bitterfeld-Wolfen; Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 3, Enthaltungen: 2

185-2020
Ö 15

Konzept zur Konsolidierung des Haushaltes 2021 und Folgejahre als Anlage zur Haushaltssatzung gemäß § 100 Abs. 3 KVG LSA i. V. m. § 1 Abs. 2 Nr. 7 KomHVO LSA

Beschluss: vertagt

180-2020
Ö 16

Haushaltssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: vertagt

181-2020
Ö 17

1. Satzung zur Änderung der Benutzungssatzung für kommunale Einrichtungen der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 01.06.2012

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

195-2020
Ö 18

Vergabe von Brauchtumsmitteln im Ortsteil Stadt Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

196-2020
Ö 19

Satzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über die Entschädigung für in ein Ehrenamt oder zu sonstiger ehrenamtlicher Tätigkeit Berufene (Aufwandsentschädigungssatzung)

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

160-2020
Ö 20

Finanzierung der Fördermaßnahme "Wiederaufnahme der Nutzung des Kulturpalastes Bitterfeld im Ortsteil Stadt Bitterfeld"

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 2

200-2020
Ö 21

Wiederherstellung des Spielplatzes in der Mittelstraße OT Stadt Bitterfeld, Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

202-2020
Ö 22

Verwendung der Ausgleichsbeträge des Sanierungsgebietes „Stadtkern-Bitterfeld“

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1

204-2020
Ö 23

Zuwendungen der Stadt Bitterfeld-Wolfen an die Bädergesellschaft mbH zur Absicherung der Nutzung des Sportbades "Heinz Deininger" (nachfolgend Sportbad genannt) durch den Bitterfelder Schwimmverein 1990 e. V. (nachfolgend BSV 90 genannt)

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

210-2020
Ö 24

Schließung des öffentlichen Teils

 
N 25

Grundstücksangelegenheit

 
N 26

Grundstücksangelegenheit

 
N 27

Grundstücksangelegenheit

 
N 28

Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates

 
N 29

Schließung des nicht öffentlichen Teils