Ortschaftsrat Bitterfeld - 12.08.2020 - 18:00-20:45 Uhr

Sitzung
OR Btf-011-VI
Gremium
Ortschaftsrat Bitterfeld
Raum
Ortsteil Stadt Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Ratssaal
Datum
12.08.2020
Zeit
18:00-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 24.06.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4

Bericht des Ortsbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit dem Oberbürgermeister

 
Ö 5

Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner der Stadt

 
Ö 7

Vorstellung der Konzeption "Bahnhof Bitterfeld"

 
Ö 8

Sachstand zur Planung "Erweiterung Tempo -30- Zone in Bitterfeld"

 
Ö 9

Vergabe von Brauchtumsmitteln im OT Stadt Bitterfeld - Änderung des Beschlusses 007-2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

135-2020
Ö 10

Aufhebung des Beschlusses 064-2016 zur Aufstellung des Bebauungsplanes 01-2016btf "Wohnen in der Ernst-Borsbach-Straße" im Ortsteil Stadt Bitterfeld

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

318-2019
Ö 11

Energie- und Klimaschutzkonzept Ortsteil Stadt Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 3, Enthaltungen: 0

107-2020
Ö 12

Lebensmittelversorgung am Standort vom jetzigen „Real“ in Bitterfeld erhalten

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 7, Enthaltungen: 4

125-2020
Ö 13

Schließung des öffentlichen Teils

 
N 14

Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates

 
N 15

Sachstand zu ausgewählten verwahrlosten Immobilien im OT Stadt Bitterfeld

 
N 16

Schließung des nicht öffentlichen Teils