Ortschaftsrat Bitterfeld - 24.06.2020 - 18:00-19:40 Uhr

Sitzung
OR Btf-010-VI
Gremium
Ortschaftsrat Bitterfeld
Raum
Ortsteil Stadt Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Ratssaal
Datum
24.06.2020
Zeit
18:00-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates

 
Ö 3.1

vom 16.01.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 3.2

vom 20.05.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4

Bericht des Ortsbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit dem Oberbürgermeister

 
Ö 5

Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner der Stadt

 
Ö 7

Gewässerumlagesatzung 2020

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 3, Enthaltungen: 0

013-2020
Ö 8

Satzung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bitterfeld-Wolfen (Feuerwehrsatzung)

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

084-2020
Ö 9

Erarbeitung von nachhaltigen Maßnahmen und eines Umsetzungsplanes zum Schutz des Ortsteiles Stadt Bitterfeld der Stadt Bitterfeld-Wolfen vor Grund- und Hochwasserschäden sowie zur weiteren städtebaulichen Gestaltung der Oberflächengewässer

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

103-2020
Ö 10

Schließung des öffentlichen Teils

 
N 11

Grundstücksangelegenheit

 
N 12

Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates

 
N 13

Schließung des nicht öffentlichen Teils