Ortschaftsrat Bitterfeld - 20.05.2020 - 18:00-20:35 Uhr

Sitzung
OR Btf-009-VI
Gremium
Ortschaftsrat Bitterfeld
Raum
Ortsteil Stadt Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Ratssaal
Datum
20.05.2020
Zeit
18:00-20:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Ortschaftsrates

 
Ö 3.1

vom 12.02.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 3.2

Entscheidung über die Feststellung der Niederschrift über die Durchführung des vereinfachten schriftlichen Verfahrens vom 05.05.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 5

 
Ö 4

Bericht des Ortsbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit dem Oberbürgermeister

 
Ö 5

Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner der Stadt

 
Ö 7

Vorstellung der Straßenbauarbeiten Mühlstraße im OT Stadt Bitterfeld

 
Ö 8

Beleuchtung des Schwarzen Weges im Ortsteil Stadt Bitterfeld

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1

027-2020
Ö 9

1. Fortschreibung des Flächennutzungsplans (FNP) der Stadt Bitterfeld-Wolfen; Abwägung zum Vorentwurf sowie Billigung und Auslegung Entwurf

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 4

012-2020
Ö 10

3. Änderung des Bebauungsplanes 2/2009 zur Erhaltung und Entwicklung zentraler Versorgungsbereiche der Stadt Bitterfeld-Wolfen; Billigung Entwurf und Auslegungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 2

049-2020
Ö 11

Bebauungsplan 02-2020btf "Gartenstadt Süd", Ortsteil Stadt Bitterfeld, Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 5

055-2020
Ö 12

Bestätigung Jahresbericht 2019 der Ernst-Thronicke-Stiftung

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 2

080-2020
Ö 13

Schließung des öffentlichen Teils

 
N 14

Vergabe der Wochenmärkte in den Ortsteilen Stadt Bitterfeld und Stadt Wolfen

 
N 15

Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates

 
N 16

Schließung des nicht öffentlichen Teils