Stadtrat - 04.03.2020 - 18:00-20:40 Uhr

Sitzung
SR-0010-VI
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
04.03.2020
Zeit
18:00-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2.1

Benennung des Bahnhofsvorplatzes im Ortsteil Stadt Wolfen in "Dr.-Helmut-Kohl-Platz"

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

004-2020
Ö 3

Verleihung der Ehrennadel der Stadt Bitterfeld-Wolfen an Herrn Manfred Kressin

 
Ö 4

Abstimmung über die Niederschrift der Sitzung des Stadtrates

 
Ö 4.1

vom 25.09.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4.2

vom 11.12.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4.3

vom 22.01.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 5

Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Stadtangelegenheiten und getroffene Eilentscheidungen sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgegenstehen

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Wahl des/der Ersten stellvertretenden Vorsitzenden des Stadtrates

 
Ö 8

2. Änderung und Teilaufhebung des Bebauungsplanes TH 1.1 "Gewerbegebiet nördlich Thalheimer Straße" im Ortsteil Thalheim, Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 10, Enthaltungen: 10

323-2019
Ö 9

Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan 02-2016wo „GE Thalheimer Straße/Damaschkestraße“ im OT Stadt Wolfen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 11, Enthaltungen: 3

023-2020
Ö 10

Zügige Erneuerung der Kreisstraße K2055 als Ortsdurchfahrt und Verbindung von Thalheim und Rödgen

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 4

015-2020
Ö 11

Transparente Nutzungsregeln für alle städtischen Gebäude schaffen

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 6, Enthaltungen: 3

016-2020
Ö 12

Stand der Ausführung der gefassten Beschlüsse des Stadtrates, seiner beschließenden Ausschüsse und der Ortschaftsräte

Beschluss: zur Kenntnis genommen

M001-2020
Ö 13

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
Ö 14

Schließung des öffentlichen Teils

 
N 15

Vergabeangelegenheit

 
N 16

Vergabeangelegenheit

 
N 17

Grundstücksangelegenheit

 
N 18

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
N 19

Schließung des nicht öffentlichen Teils