Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen - 25.02.2020 - 18:00-19:52 Uhr

Sitzung
ROVB-006-VI
Gremium
Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
25.02.2020
Zeit
18:00-19:52 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2.1

Benennung des Bahnhofsvorplatzes im Ortsteil Stadt Wolfen in "Dr.-Helmut-Kohl-Platz"

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

004-2020
Ö 3

Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung vom 14.01.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4

Einwohnerfragestunde

 
Ö 5

Zügige Erneuerung der Kreisstraße K2055 als Ortsdurchfahrt und Verbindung von Thalheim und Rödgen

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 0

015-2020
Ö 6

Transparente Nutzungsregeln für alle städtischen Gebäude schaffen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1

016-2020
Ö 7

Bericht des Tierheims Bitterfeld zur finanziellen Situation

 
Ö 8

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
Ö 9

Schließung des öffentlichen Teils

 
N 10

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
N 11

Schließung des nicht öffentlichen Teils