Ortschaftsrat Bitterfeld - 16.01.2020 - 18:00-20:00 Uhr

Sitzung
OR Btf-006-VI
Gremium
Ortschaftsrat Bitterfeld
Raum
Ortsteil Stadt Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Ratssaal
Datum
16.01.2020
Zeit
18:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 09.12.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4

Bericht des Ortsbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit dem Oberbürgermeister

 
Ö 5

Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner der Stadt

 
Ö 7

Konzept zur Konsolidierung des Haushaltes 2020 und Folgejahre als Anlage zur Haushaltssatzung gemäß § 100 Abs. 3 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) i.V.m. § 1 Abs. 2 Nr. 7 Kommunalhaushaltsverordnung des Landes Sachsen-Anh alt (KomHVO LSA)

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 2

291-2019
Ö 8

Haushaltssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 1

292-2019
Ö 9

Schließung des öffentlichen Teils

 
N 10

Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates

 
N 11

Schließung des nicht öffentlichen Teils