Ortschaftsrat Wolfen - 08.01.2020 - 18:00-19:40 Uhr

Sitzung
OR Wol-005-VI
Gremium
Ortschaftsrat Wolfen
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
08.01.2020
Zeit
18:00-19:40 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung 
Ö 2.1vom 27.11.2019

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

 
Ö 3Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates 
Ö 4vom 16.10.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 5Bericht des Ortsbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit dem Oberbürgermeister 
Ö 6Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner der Stadt 
Ö 7Vorstellung Kultur- und Heimatverein Wolfen e.V. und DRK Ortsverein Wolfen e.V. 
Ö 8Konzept zur Konsolidierung des Haushaltes 2020 und Folgejahre als Anlage zur Haushaltssatzung gemäß § 100 Abs. 3 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) i.V.m. § 1 Abs. 2 Nr. 7 Kommunalhaushaltsverordnung des Landes Sachsen-Anh alt (KomHVO LSA)

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 7

291-2019
Ö 9Haushaltssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 4, Enthaltungen: 5

292-2019
Ö 10Bebauungsplan 02/90 "Markt" im Ortsteil Stadt Wolfen, Teilaufhebung und 1. Änderung, Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

308-2019
Ö 11Befreiung von der Festsetzung des Bebauungsplanes 01-2008 "Eingangsbereich Areal A" im Ortsteil Stadt Wolfen für die Überschreitung der max. Gebäudehöhe

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

309-2019
Ö 12Entwicklungssatzung "Leipziger Straße 173" im OT Stadt Wolfen; Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

321-2019
Ö 13Wolfen-Nord

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltungen: 0

327-2019
Ö 14Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates 
Ö 15Schließung des öffentlichen Teils 

Nicht öffentlicher Teil:

N 16Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates 
N 17Schließung des nicht öffentlichen Teils