Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen - 14.01.2020 - 18:00-20:20 Uhr

Sitzung
ROVB-005-VI
Gremium
Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
14.01.2020
Zeit
18:00-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2.1

Satzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen für den Wirtschaftsbeirat

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

325-2019
Ö 3

Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung vom 02.12.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4

Verpflichtung eines sachkundigen Einwohners auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten

 
Ö 5

Einwohnerfragestunde

 
Ö 6

Beleuchtung des Rad- und Fußweges nach Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

317-2019
Ö 7

Benennung der Erschließungsstraße im neuen Baugebiet "Am Pomselberg" im Ortsteil Holzweißig in "An der Alten Ziegelei"

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

286-2019
Ö 8

Berichterstattung zum Winterdienst

 
Ö 9

Positionierung des Ausschusses zur DLRG OG Bitterfeld-Wolfen

 
Ö 10

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
Ö 11

Schließung des öffentlichen Teils

 
N 12

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
N 13

Schließung des nicht öffentlichen Teils