Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen - 14.01.2020 - 18:00-20:20 Uhr

Sitzung
ROVB-005-VI
Gremium
Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
14.01.2020
Zeit
18:00-20:20 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2.1Satzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen für den Wirtschaftsbeirat

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

325-2019
Ö 3Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung vom 02.12.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4Verpflichtung eines sachkundigen Einwohners auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten 
Ö 5Einwohnerfragestunde 
Ö 6Beleuchtung des Rad- und Fußweges nach Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

317-2019
Ö 7Benennung der Erschließungsstraße im neuen Baugebiet "Am Pomselberg" im Ortsteil Holzweißig in "An der Alten Ziegelei"

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

286-2019
Ö 8Berichterstattung zum Winterdienst 
Ö 9Positionierung des Ausschusses zur DLRG OG Bitterfeld-Wolfen 
Ö 10Mitteilungen, Berichte, Anfragen 
Ö 11Schließung des öffentlichen Teils 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12Mitteilungen, Berichte, Anfragen 
N 13Schließung des nicht öffentlichen Teils