Haupt- und Finanzausschuss - 16.01.2020 - 18:00-19:04 Uhr

Sitzung
HFA-006-VI
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
16.01.2020
Zeit
18:00-19:04 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2.1Satzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen für den Wirtschaftsbeirat

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

325-2019
Ö 3Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung vom 05.12.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4Einwohnerfragestunde 
Ö 5Abberufung eines sachkundigen Einwohners des Ausschusses für Soziales

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

319-2019
Ö 6Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Ausschuss für Soziales

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

320-2019
Ö 7Benennung der Erschließungsstraße im neuen Baugebiet "Am Pomselberg" im Ortsteil Holzweißig in "An der Alten Ziegelei"

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

286-2019
Ö 8Konzept zur Konsolidierung des Haushaltes 2020 und Folgejahre als Anlage zur Haushaltssatzung gemäß § 100 Abs. 3 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) i.V.m. § 1 Abs. 2 Nr. 7 Kommunalhaushaltsverordnung des Landes Sachsen-Anh alt (KomHVO LSA)

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 4

291-2019
Ö 9Haushaltssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 6

292-2019
Ö 10Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit einem geeigneten Dienstleister zur Ausgestaltung des Bitterfelder Hafenfestes

Beschluss: in den Ortschaftsrat zurückverwiesen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

316-2019
Ö 11Mitteilungen, Berichte, Anfragen 
Ö 12Schließung des öffentlichen Teils 

Nicht öffentlicher Teil:

N 13Grundstücksangelegenheit 
N 14Mitteilungen, Berichte, Anfragen 
N 15Schließung des nicht öffentlichen Teils