Stadtrat - 22.01.2020 - 18:00-22:00 Uhr

Sitzung
SR-008-VI
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
22.01.2020
Zeit
18:00-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2.1

Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates

 
Ö 2.1.1

vom 25.09.2019

 
Ö 2.1.2

vom 29.10.2019

 
Ö 2.1.3

vom 06.11.2019

 
Ö 2.1.4

vom 11.12.2019

 
Ö 2.2

Satzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen für den Wirtschaftsbeirat

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

325-2019
Ö 3

Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Stadtangelegenheiten und getroffene Eilentscheidungen sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgegenstehen

 
Ö 4

Einwohnerfragestunde

 
Ö 5

Anordnung der Umlegung „Bitterfeld-Süd“ im Ortsteil Stadt Bitterfeld

Beschluss: in den SEBVA zurückverwiesen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 6

Konzept zur Konsolidierung des Haushaltes 2020 und Folgejahre als Anlage zur Haushaltssatzung gemäß § 100 Abs. 3 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) i.V.m. § 1 Abs. 2 Nr. 7 Kommunalhaushaltsverordnung des Landes Sachsen-Anh alt (KomHVO LSA)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 3

291-2019
Ö 7

Haushaltssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 9

292-2019
Ö 8

Wiedereinführung der Tempo 30 Zone im Ortsteil Reuden an der Fuhne in der Dorfstraße/Lange-Feld-Straße (Ortsdurchgangsstraße)

Hier: Nochmalige Verhandlung nach Einlegung des Widerspruchs durch den Oberbürgermeister

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

288-2019
Ö 9

Abberufung eines sachkundigen Einwohners des Ausschusses für Soziales

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

319-2019
Ö 10

Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Ausschuss für Soziales

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 1

320-2019
Ö 11

Benennung der Erschließungsstraße im neuen Baugebiet "Am Pomselberg" im Ortsteil Holzweißig in "An der Alten Ziegelei"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

286-2019
Ö 12

Erneuter Abwägungs- und Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes 10-2017ho "Wohnen Lange Straße" der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Ortsteil Holzweißig

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

314-2019
Ö 13

2. Änderung und Teilaufhebung des Bebauungsplanes TH 1.1 "Gewerbegebiet nördlich Thalheimer Straße" im Ortsteil Thalheim, Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 2, Enthaltungen: 4

323-2019
Ö 14

Bebauungsplan 02/90 "Markt" im Ortsteil Stadt Wolfen, Teilaufhebung und 1. Änderung, Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 1

308-2019
Ö 15

Entwicklungssatzung "Leipziger Straße 173" im OT Stadt Wolfen; Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

321-2019
Ö 16

Erstellung von Bebauungsplänen - Bereitstellung von Wohnbauflächen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

301-2019
Ö 17

Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit einem geeigneten Dienstleister zur Ausgestaltung des Bitterfelder Hafenfestes

Beschluss: in den Ortschaftsrat zurückverwiesen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 5, Enthaltungen: 1

316-2019
Ö 18

1. Fortschreibung Spielplatzkonzept der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 2

266-2019
Ö 19

Ausbau des Tiergeheges im Ortsteil Stadt Bitterfeld zu einem Tierpark

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 1, Enthaltungen: 0

315-2019
Ö 20

Untersuchung Leitbild "Wolfen-Nord"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

327-2019
Ö 21

Beleuchtung des Rad- und Fußweges nach Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

317-2019
Ö 22

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
Ö 23

Schließung des öffentlichen Teils

 
N 24

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
N 25

Schließung des nicht öffentlichen Teils