Stadtrat - 21.08.2019 - 18:00-20:20 Uhr

Sitzung
SR-003-VI
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
21.08.2019
Zeit
18:00-20:20 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2.1Bebauungsplan 05-2018ho "Wohnquartier Leopoldstraße / Leopoldweg" im Ortsteil Holzweißig, Städtebaulicher Vertrag

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

143-2019

Nicht öffentlicher Teil:

N 2.2Vergabe der Wochenmärkte in den Ortsteilen Stadt Bitterfeld und Stadt Wolfen 
N 2.3Vergabeangelegenheiten 

Öffentlicher Teil:

Ö 3Abstimmung über die 
Ö 3.1Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 03.07.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Stadtangelegenheiten und getroffene Eilentscheidungen sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgegenstehen 
Ö 5Einwohnerfragestunde 
Ö 6Satzung über das Wahlverfahren zu den Elternvertretungen für die Kindertageseinrichtungen in der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 2, Enthaltungen: 3

165-2019
Ö 7Annahme einer Spende zur Errichtung einer Gedenkstätte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

180-2019
Ö 8Bebauungsplan 01-2018ho "Gewerbepark an der B 100" im Ortsteil Holzweißig - 2. Ergänzung zum städtebaulichen Vertrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

177-2019
Ö 9Bebauungsplan 01-2018ho "Gewerbepark an der B100" im Ortsteil Holzweißig - Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

178-2019
Ö 10Bestätigung Jahresbericht 2018 der Ernst-Thronicke-Stiftung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 1

205-2019
Ö 11Einberufung Feuerwehrgipfel

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 3

208-2019
Ö 12Landesgartenschau 2026

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

206-2019
Ö 13Ermächtigung/Beauftragung zur Stellenausschreibung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

186-2019
Ö 14Mitteilungen, Berichte, Anfragen 
Ö 15Schließung des öffentlichen Teils 

Nicht öffentlicher Teil:

N 16Vergabeangelegenheit 
N 17Vergabeangelegenheit 
N 18Grundstücksangelegenheit 
N 19Vergabeangelegenheit 
N 20Mitteilungen, Berichte, Anfragen 
N 21Schließung des nicht öffentlichen Teils