Ortschaftsrat Bitterfeld - 09.12.2019 - 18:00-20:07 Uhr

Sitzung
OR Btf-005-VI
Gremium
Ortschaftsrat Bitterfeld
Raum
Ortsteil Stadt Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Ratssaal
Datum
09.12.2019
Zeit
18:00-20:07 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 3Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 20.11.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4Bericht des Ortsbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit dem Oberbürgermeister 
Ö 5Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates 
Ö 6Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner der Stadt 
Ö 7Grundsatzbeschluss Neubau Feuerwehr Bitterfeld

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1

307-2019
Ö 8Unterstützung der Fördermaßnahme "Wiederaufnahme der Nutzung des Kulturpalastes Bitterfeld im OT Stadt Bitterfeld"

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1

304-2019
Ö 9Information und Vorstellung des Entwurfs zur „Ergänzung und Erweiterung der grünen Infrastruktur – Burgtorwall und Grüne Lunge“ im OT Stadt Bitterfeld 
Ö 10Informationen über die Verkehrszählungen Knotenpunkt Friedensstraße/Gelbes Wasser/Wittenberger Straße am 03.09 und 22.10.2019 und Möglichkeiten zur Verbesserung der Querung durch Fußgänger 
Ö 11Schließung des öffentlichen Teils 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates 
N 13Schließung des nicht öffentlichen Teils