Ortschaftsrat Bitterfeld - 09.12.2019 - 18:00-20:07 Uhr

Sitzung
OR Btf-005-VI
Gremium
Ortschaftsrat Bitterfeld
Raum
Ortsteil Stadt Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Ratssaal
Datum
09.12.2019
Zeit
18:00-20:07 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 3

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 20.11.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4

Bericht des Ortsbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit dem Oberbürgermeister

 
Ö 5

Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner der Stadt

 
Ö 7

Grundsatzbeschluss Neubau Feuerwehr Bitterfeld

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1

307-2019
Ö 8

Unterstützung der Fördermaßnahme "Wiederaufnahme der Nutzung des Kulturpalastes Bitterfeld im OT Stadt Bitterfeld"

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1

304-2019
Ö 9

Information und Vorstellung des Entwurfs zur „Ergänzung und Erweiterung der grünen Infrastruktur – Burgtorwall und Grüne Lunge“ im OT Stadt Bitterfeld

 
Ö 10

Informationen über die Verkehrszählungen Knotenpunkt Friedensstraße/Gelbes Wasser/Wittenberger Straße am 03.09 und 22.10.2019 und Möglichkeiten zur Verbesserung der Querung durch Fußgänger

 
Ö 11

Schließung des öffentlichen Teils

 
N 12

Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates

 
N 13

Schließung des nicht öffentlichen Teils