Ortschaftsrat Wolfen - 27.11.2019 - 18:00-20:20 Uhr

Sitzung
OR Wol-004-VI
Gremium
Ortschaftsrat Wolfen
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
27.11.2019
Zeit
18:00-20:20 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3Verpflichtung eines ehrenamtlichen Mitgliedes des Ortschaftsrates auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten 
Ö 4Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der Sitzungen des Ortschaftsrates 
Ö 4.1vom 11.09.2019

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4.2vom 16.10.2019

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

 
Ö 5Bericht des Ortsbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit dem Oberbürgermeister 
Ö 6Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner der Stadt 
Ö 7Vergabe von Brauchtumsmitteln

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 8, Enthaltungen: 2

251-2019
Ö 8Gewässerumlagesatzung 2019

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 5, Enthaltungen: 1

043-2019
Ö 9Aufhebung Einzelhandels- und Zentrenkonzept

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 6, Befangen: 1

274-2019
Ö 10Teilweise Aufhebung von Beschlüssen und öffentliche Nutzung der Fuhnestraße

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 3, Enthaltungen: 2

299-2019
Ö 11Gesellschafterbeschluss-Eigentumswohnungsprogramm

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 5, Enthaltungen: 2

300-2019
Ö 12Erstellung von Bebauungsplänen - Bereitstellung von Wohnbauflächen

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltungen: 5, Befangen: 1

301-2019
Ö 13Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates 
Ö 14Schließung des öffentlichen Teils 

Nicht öffentlicher Teil:

N 15Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates 
N 16Schließung des nicht öffentlichen Teils