Ortschaftsrat Wolfen - 27.11.2019 - 18:00-20:20 Uhr

Sitzung
OR Wol-004-VI
Gremium
Ortschaftsrat Wolfen
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
27.11.2019
Zeit
18:00-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2.1

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der Sitzungen des Ortschaftsrates vom 16.10.2019

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

 
Ö 3

Verpflichtung eines ehrenamtlichen Mitgliedes des Ortschaftsrates auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten

 
Ö 4

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der Sitzungen des Ortschaftsrates

 
Ö 4.1

vom 11.09.2019

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5

Bericht des Ortsbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit dem Oberbürgermeister

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner der Stadt

 
Ö 7

Vergabe von Brauchtumsmitteln

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 8, Enthaltungen: 2

251-2019
Ö 8

Gewässerumlagesatzung 2019

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 5, Enthaltungen: 1

043-2019
Ö 9

Aufhebung Einzelhandels- und Zentrenkonzept

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 6, Befangen: 1

274-2019
Ö 10

Teilweise Aufhebung von Beschlüssen und öffentliche Nutzung der Fuhnestraße

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 3, Enthaltungen: 2, Befangen: 1

299-2019
Ö 11

Gesellschafterbeschluss-Eigentumswohnungsprogramm

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 5, Enthaltungen: 2

300-2019
Ö 12

Erstellung von Bebauungsplänen - Bereitstellung von Wohnbauflächen

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltungen: 5, Befangen: 1

301-2019
Ö 13

Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates

 
Ö 14

Schließung des öffentlichen Teils

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 15

Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates

 
N 16

Schließung des nicht öffentlichen Teils