Ortschaftsrat Wolfen - 16.10.2019 - 18:00-20:00 Uhr

Sitzung
OR Wol-003-VI
Gremium
Ortschaftsrat Wolfen
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
16.10.2019
Zeit
18:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2.1

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 11.09.2019

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

 
Ö 3

Bericht des Ortsbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit dem Oberbürgermeister

 
Ö 4

Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner der Stadt

 
Ö 5

Auswertung des Familien- und Vereinsfestes

 
Ö 6

Spielgeräte Naherholungsgebiet Fuhneaue

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

269-2019
Ö 7

Vergabe von Brauchtumsmitteln

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 3

251-2019
Ö 8

Vergabe von Brauchtumsmitteln

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 2

257-2019
Ö 9

Zuwendungen der Stadt Bitterfeld-Wolfen an die Bädergesellschaft mbH zur Absicherung der Nutzung des Sportbades "Heinz Deininger" (nachfolgend Sportbad genannt) durch den Bitterfelder Schwimmverein 1990 e. V. (nachfolgend BSV 90 genannt)

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 8

244-2019
Ö 10

1. Fortschreibung Spielplatzkonzept der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 5, Enthaltungen: 4

266-2019
Ö 11

Aufhebung des Bebauungsplans 02-90 Markt im OT Stadt Wolfen, Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

267-2019
Ö 12

Entwicklung Fuhneanger 2. BA im OT Stadt Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

268-2019
Ö 13

Beschluss einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 105 KVG LSA zur Finanzierung der Maßnahme "Entschlammung Gondelteich Fuhneaue im OT Stadt Wolfen"

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 3

273-2019
Ö 14

Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates

 
Ö 15

Schließung des öffentlichen Teils

 
N 16

Vergabeangelegenheit

 
N 17

Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates

 
N 18

Schließung des nicht öffentlichen Teils