Stadtrat - 11.12.2019 - 17:00-20:35 Uhr

Sitzung
SR-007.1-VI
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
11.12.2019
Zeit
17:00-20:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 2.1

Abstimmung über die Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 06.11.12019

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

 
Ö 2.2

1. Fortschreibung Spielplatzkonzept der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

266-2019
Ö 2.3

Aufhebung Einzelhandels- und Zentrenkonzept

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

274-2019
Ö 2.4

Erstellung von Bebauungsplänen - Bereitstellung von Wohnbauflächen

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

301-2019
Ö 2.5

Anordnung der Umlegung „Bitterfeld-Süd“ im Ortsteil Stadt Bitterfeld

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

 
N 2.6

Grundstücksangelegenheit

 

Öffentlicher Teil:

Ö 3

Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Stadtangelegenheiten und getroffene Eilentscheidungen sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgeg

 
Ö 4

Einwohnerfragestunde

 
Ö 5

Verleihung der Ehrennadel der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 0

302-2019
Ö 6

Abberufung und Neuberufung eines/r Vertreters/in des Stadtelternrates Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

303-2019
Ö 7

Berufung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der Bäder- und Servicegesellschaft Bitterfeld-Wolfen mbH (BSG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1

305-2019
Ö 8

Unterstützung der Fördermaßnahme "Wiederaufnahme der Nutzung des Kulturpalastes Bitterfeld im OT Stadt Bitterfeld"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1, Enthaltungen: 6

304-2019
Ö 9

Prioritätenliste für die Stadt Bitterfeld Bitterfeld-Wolfen gemäß der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen (Richtlinie Schulinfrastruktur)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

280-2019
Ö 10

Einrichtung eines zentralen, verbindlichen und öffentlich einsehbaren Veranstaltungskalenders für 2020 und nachfolgende Jahre für die Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 19, Enthaltungen: 1

287-2019
Ö 11

Beschluss einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 105 KVG LSA zur Finanzierung der Maßnahme "Entschlammung Gondelteich Fuhneaue im OT Stadt Wolfen"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 13, Enthaltungen: 1

273-2019
Ö 12

Aufhebung des Bebauungsplans 02-90 Markt im OT Stadt Wolfen, Aufstellungsbeschluss

Beschluss: an den Oberbürgermeister verwiesen

267-2019
Ö 13

Teilweise Aufhebung von Beschlüssen und öffentliche Nutzung der Fuhnestraße

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 19, Enthaltungen: 3

299-2019
Ö 14

Gesellschafterbeschluss-Eigentumswohnungsprogramm

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

300-2019
Ö 15

Gewässerumlagesatzung 2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 7, Enthaltungen: 9

043-2019
Ö 16

Grundsatzbeschluss Neubau Feuerwehr Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 2

307-2019
Ö 17

Bebauungsplan 02-2018btf "Sondergebiet Ferienwohnen Goitzsche", Ortsteil Stadt Bitterfeld, Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 8, Enthaltungen: 5

224-2019
Ö 18

1. Änderung des Bebauungsplanes 01-2011btf "Photovoltaik Areal E" im Ortsteil Stadt Bitterfeld, Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 14, Enthaltungen: 4

241-2019
Ö 19

Wiedereinführung der Tempo 30 Zone im Ortsteil Reuden an der Fuhne in der Dorfstraße/Lange-Feld-Straße (Ortsdurchgangsstraße)

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 2, Enthaltungen: 8

288-2019
Ö 20

Jahresabschluss und Rechenschaftsbericht des Eigenbetriebes "Stadthof Bitterfeld-Wolfen" zum 31.12.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 11, Befangen: 1

277-2019
Ö 21

Haushaltssatzung des Eigenbetriebes "Stadthof Bitterfeld-Wolfen" für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

276-2019
Ö 22

2. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb "Stadthof Bitterfeld-Wolfen"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 1

306-2019
Ö 23

Erörterung des Beteiligungsberichtes der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Wirtschaftsjahr 2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

M009-2019
Ö 24

Stand der Ausführung der gefassten Beschlüsse des Stadtrates, seiner beschließenden Ausschüsse und der Ortschaftsräte

Beschluss: zur Kenntnis genommen

M010-2019
Ö 25

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
Ö 26

Schließung des öffentlichen Teils

 
N 27

Grundstücksangelegenheit

 
N 28

Vergabeangelegenheit

 
N 29

Personalangelegenheit

 
N 30

Personalangelegenheit

 
N 31

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
N 32

Schließung des nicht öffentlichen Teils