Stadtrat - 29.10.2019 - 19:00-22:00 Uhr

Sitzung
SR-005-VI
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
29.10.2019
Zeit
19:00-22:00 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Verpflichtung eines ehrenamtlichen Mitgliedes des Stadtrates auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten 
Ö 3Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3.1Erinnerung und Würdigung „30 Jahre friedliche Revolution“ in Bitterfeld-Wolfen 282-2019
Ö 3.2Aufhebung des Bebauungsplans 02-90 Markt im OT Stadt Wolfen, Aufstellungsbeschluss 267-2019
Ö 3.3Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben 270-2019

Nicht öffentlicher Teil:

N 3.4Grundstücksangelegenheit 

Öffentlicher Teil:

Ö 4Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 21.08.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 5Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Stadtangelegenheiten und getroffene Eilentscheidungen sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgeg 
Ö 6Einwohnerfragestunde 
Ö 7Beendigung eines B-Planverfahrens
Hier: Nochmalige Verhandlung nach Einlegung des Widerspruchs durch den OB

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 23, Enthaltungen: 1

243-2019
Ö 8Abberufung eines sachkundigen Einwohners des Ausschusses für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

283-2019
Ö 9Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

284-2019
Ö 10Ernennung zum Ehrenstadtrat 281-2019
Ö 1130 Jahre Mauerfall - Dr. Helmut Kohl Straße/Platz 272-2019
Ö 12Wahl von Schiedspersonen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 1

262-2019
Ö 13Benennung eines Stimmführers und seines Stellvertreters des Verbandsmitgliedes Stadt Bitterfeld-Wolfen in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes TechnologiePark Mitteldeutschland (ZV TPM)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 20

259-2019
Ö 14Zuwendungen der Stadt Bitterfeld-Wolfen an die Bädergesellschaft mbH zur Absicherung der Nutzung des Sportbades "Heinz Deininger" (nachfolgend Sportbad genannt) durch den Bitterfelder Schwimmverein 1990 e. V. (nachfolgend BSV 90 genannt)

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 1

 
Ö 15Entwicklung Fuhneanger 2. BA im OT Stadt Wolfen 268-2019
Ö 16Beschluss einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 105 KVG LSA zur Finanzierung der Maßnahme "Entschlammung Gondelteich Fuhneaue im OT Stadt Wolfen"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 6, Enthaltungen: 4

273-2019
Ö 17Beschluss von überplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 105 KVG LSA zur Finanzierungen der Maßnahmen Verbindungsstraße, Schnittstelle Bahnhof, Fritz-Heckert-Straße und Querstraße

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 6, Enthaltungen: 6

271-2019
Ö 18Mitteilungen, Berichte, Anfragen 
Ö 19Schließung des öffentlichen Teils 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20Vergabeangelegenheit 
N 21Vergabeangelegenheit 
N 22Mitteilungen, Berichte, Anfragen 
N 23Schließung des nicht öffentlichen Teils