Stadtrat - 29.10.2019 - 19:00-22:00 Uhr

Sitzung
SR-005-VI
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
29.10.2019
Zeit
19:00-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Verpflichtung eines ehrenamtlichen Mitgliedes des Stadtrates auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten

 
Ö 3

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3.1

Erinnerung und Würdigung „30 Jahre friedliche Revolution“ in Bitterfeld-Wolfen

282-2019
Ö 3.2

Aufhebung des Bebauungsplans 02-90 Markt im OT Stadt Wolfen, Aufstellungsbeschluss

267-2019
Ö 3.3

Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben

270-2019
N 3.4

Grundstücksangelegenheit

 

Öffentlicher Teil:

Ö 4

Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 21.08.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 5

Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Stadtangelegenheiten und getroffene Eilentscheidungen sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgeg

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Beendigung eines B-Planverfahrens
Hier: Nochmalige Verhandlung nach Einlegung des Widerspruchs durch den OB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 12, Enthaltungen: 1

243-2019
Ö 8

Abberufung eines sachkundigen Einwohners des Ausschusses für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

283-2019
Ö 9

Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

284-2019
Ö 10

Verleihung der Ehrennadel der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 3, Enthaltungen: 8

281-2019
Ö 11

30 Jahre Mauerfall - Dr. Helmut Kohl Straße/Platz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 4, Enthaltungen: 8

272-2019
Ö 12

Wahl von Schiedspersonen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 1

262-2019
Ö 13

Benennung eines Stimmführers und seines Stellvertreters des Verbandsmitgliedes Stadt Bitterfeld-Wolfen in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes TechnologiePark Mitteldeutschland (ZV TPM)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 20

259-2019
Ö 14

Zuwendungen der Stadt Bitterfeld-Wolfen an die Bädergesellschaft mbH zur Absicherung der Nutzung des Sportbades "Heinz Deininger" (nachfolgend Sportbad genannt) durch den Bitterfelder Schwimmverein 1990 e. V. (nachfolgend BSV 90 genannt)

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 1

244-2019
Ö 15

Entwicklung Fuhneanger 2. BA im OT Stadt Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

268-2019
Ö 16

Beschluss einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 105 KVG LSA zur Finanzierung der Maßnahme "Entschlammung Gondelteich Fuhneaue im OT Stadt Wolfen"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 6, Enthaltungen: 4

273-2019
Ö 17

Beschluss von überplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 105 KVG LSA zur Finanzierungen der Maßnahmen Verbindungsstraße, Schnittstelle Bahnhof, Fritz-Heckert-Straße und Querstraße

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 6, Enthaltungen: 6

271-2019
Ö 18

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
Ö 19

Schließung des öffentlichen Teils

 
N 20

Vergabeangelegenheit

 
N 21

Vergabeangelegenheit

 
N 22

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
N 23

Schließung des nicht öffentlichen Teils