Stadtrat - 25.09.2019 - 18:00-22:05 Uhr

Sitzung
SR-004-VI
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
25.09.2019
Zeit
18:00-22:05 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3Abstimmung über die Niederschriften der letzten Sitzungen des Stadtrates 
Ö 3.1vom 14.08.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 3.2vom 21.08.2019

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

 
Ö 4Abstimmung über die Sitzordnung der Mitglieder des Stadtrates

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 
Ö 5Bericht des OB über wichtige Stadtangelegenheiten und getroffene Eilentscheidungen sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgegenstehen 
Ö 6Einwohnerfragestunde 
Ö 7Beendigung eines B-Planverfahrens

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 11, Enthaltungen: 4

243-2019
Ö 8Beschluss einer außerplanmäßigen Aufwendung gemäß § 105 KVG LSA zur Finanzierung einer Machbarkeitsstudie zur Ausrichtung der Landesgartenschau 2026

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 1, Enthaltungen: 0

248-2019
Ö 9Bebauungsplan 09-2017btf "Wohngebiet Vor dem Muldedamm", Ortsteil Stadt Bitterfeld, Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 4

182-2019
Ö 10Beitritt zur "Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Kommunen" Sachsen-Anhalt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 7

187-2019
Ö 11Bebauungsplan 04-2018ho "Gewerbe am Kreuzeck" der Stadt Bitterfeld-Wolfen im Ortsteil Holzweißig, Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 6, Enthaltungen: 1

223-2019
Ö 12Bebauungsplan 10-2017ho "Wohnen Lange Straße", Ortsteil Holzweißig; Änderung Abwägungs- und Satzungsbeschluss (039-2019)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

245-2019
Ö 13Empfehlung des Stadtrates der Stadt Bitterfeld-Wolfen zur Abberufung und Neubestellung eines Mitgliedes des Aufsichtsrates der Bitterfelder Qualifizierungs- und Projektierungsgesellschaft mbH i.L. (BQP mbH i.L.)

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

239-2019
Ö 14Beschluss über die Bestellung eines Beschäftigtenvertreters für den Betriebsausschuss des Eigenbetriebes "Stadthof Bitterfeld-Wolfen"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

237-2019
Ö 15Durchführung einer jährlichen Wohnungsbau- und Städtebaukonferenz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 2

232-2019
Ö 161. Satzung zur Änderung der Satzung über das Wahlverfahren zu den Elternvertretungen für die Kindertageseinrichtungen in der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

246-2019
Ö 17Überprüfung der kommunalen Mandatsträger nach §§ 20 und 21 Stasi-Unterlagen-Gesetz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 6, Enthaltungen: 0

247-2019
Ö 18Stand der Ausführung der gefassten Beschlüsse des Stadtrates, seiner beschließenden Ausschüsse und der Ortschaftsräte

Beschluss: zur Kenntnis genommen

M008-2019
Ö 19Mitteilungen, Berichte, Anfragen 
Ö 20Schließung des öffentlichen Teils 

Nicht öffentlicher Teil:

N 21Vergabeangelegenheit 
N 22Vergabeangelegenheit 
N 23Grundstücksangelegenheit - Verkauf eines bebauten Grundstückes im Ortsteil Stadt Wolfen 
N 24Grundstücksangelegenheit 
N 25Grundstücksangelegenheit 
N 26Mitteilungen, Berichte, Anfragen 
N 27Schließung des nicht öffentlichen Teils