Haupt- und Finanzausschuss - 05.12.2019 - 18:00-19:25 Uhr

Sitzung
HFA-005-VI
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
05.12.2019
Zeit
18:00-19:25 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 2.1Grundstücksangelegenheit 

Öffentlicher Teil:

Ö 3Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung 
Ö 3.1vom 24.10.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 3.2vom 14.11.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4Einwohnerfragestunde 
Ö 5Gewässerumlagesatzung 2019

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 0

043-2019
Ö 6Anordnung der Umlegung „Bitterfeld-Süd“ im Ortsteil Stadt Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 4, Enthaltungen: 0

294-2019
Ö 7Berufung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der Bäder- und Servicegesellschaft Bitterfeld-Wolfen mbH (BSG)

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

305-2019
Ö 8Abberufung und Neuberufung eines/r Vertreters/in des Stadtelternrates Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 2

303-2019
Ö 9Einrichtung eines zentralen, verbindlichen und öffentlich einsehbaren Veranstaltungskalenders für 2020 und nachfolgende Jahre für die Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 6, Enthaltungen: 0

287-2019
Ö 10Wiedereinführung der Tempo 30 Zone im Ortsteil Reuden an der Fuhne in der Dorfstraße/Lange-Feld-Straße (Ortsdurchgangsstraße)

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 3

288-2019
Ö 11Verleihung der Ehrennadel der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

302-2019
Ö 12Erörterung des Beteiligungsberichtes der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Wirtschaftsjahr 2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

M009-2019
Ö 13Stand der Ausführung der gefassten Beschlüsse des Stadtrates, seiner beschließenden Ausschüsse und der Ortschaftsräte

Beschluss: zur Kenntnis genommen

M010-2019
Ö 14Mitteilungen, Berichte, Anfragen 
Ö 15Schließung des öffentlichen Teils 

Nicht öffentlicher Teil:

N 16Grundstücksangelegenheit 
N 17Mitteilungen, Berichte, Anfragen 
N 18Schließung des nicht öffentlichen Teils