Haupt- und Finanzausschuss - 05.12.2019 - 18:00-19:25 Uhr

Sitzung
HFA-005-VI
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
05.12.2019
Zeit
18:00-19:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
N 2.1

Grundstücksangelegenheit

 

Öffentlicher Teil:

Ö 3

Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung

 
Ö 3.1

vom 24.10.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 3.2

vom 14.11.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4

Einwohnerfragestunde

 
Ö 5

Gewässerumlagesatzung 2019

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 0

043-2019
Ö 6

Anordnung der Umlegung „Bitterfeld-Süd“ im Ortsteil Stadt Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 4, Enthaltungen: 0

 
Ö 7

Berufung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der Bäder- und Servicegesellschaft Bitterfeld-Wolfen mbH (BSG)

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

305-2019
Ö 8

Abberufung und Neuberufung eines/r Vertreters/in des Stadtelternrates Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 2

303-2019
Ö 9

Einrichtung eines zentralen, verbindlichen und öffentlich einsehbaren Veranstaltungskalenders für 2020 und nachfolgende Jahre für die Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 6, Enthaltungen: 0

287-2019
Ö 10

Wiedereinführung der Tempo 30 Zone im Ortsteil Reuden an der Fuhne in der Dorfstraße/Lange-Feld-Straße (Ortsdurchgangsstraße)

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 3

288-2019
Ö 11

Verleihung der Ehrennadel der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

302-2019
Ö 12

Erörterung des Beteiligungsberichtes der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Wirtschaftsjahr 2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

M009-2019
Ö 13

Stand der Ausführung der gefassten Beschlüsse des Stadtrates, seiner beschließenden Ausschüsse und der Ortschaftsräte

Beschluss: zur Kenntnis genommen

M010-2019
Ö 14

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
Ö 15

Schließung des öffentlichen Teils

 
N 16

Grundstücksangelegenheit

 
N 17

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
N 18

Schließung des nicht öffentlichen Teils