Haupt- und Finanzausschuss - 24.10.2019 - 18:00-19:40 Uhr

Sitzung
HFA-003-VI
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
24.10.2019
Zeit
18:00-19:40 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2.1Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

270-2019

Nicht öffentlicher Teil:

N 2.2Grundstücksangelegenheit 

Öffentlicher Teil:

Ö 2.3vom 19.09.2019

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

 
Ö 3Abstimmung über die Niederschriften der letzten Sitzungen 
Ö 3.1vom 13.08.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4Einwohnerfragestunde 
Ö 5Abberufung eines sachkundigen Einwohners des Ausschusses für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

283-2019
Ö 6Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

284-2019
Ö 7Wahl von Schiedspersonen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

262-2019
Ö 8Benennung eines Stimmführers und seines Stellvertreters des Verbandsmitgliedes Stadt Bitterfeld-Wolfen in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes TechnologiePark Mitteldeutschland (ZV TPM)

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 1, Enthaltungen: 7

259-2019
Ö 9Beschluss von überplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 105 KVG LSA zur Finanzierungen der Maßnahmen Verbindungsstraße, Schnittstelle Bahnhof, Fritz-Heckert-Straße und Querstraße

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 4, Enthaltungen: 1

271-2019
Ö 10Zuwendungen der Stadt Bitterfeld-Wolfen an die Bädergesellschaft mbH zur Absicherung der Nutzung des Sportbades "Heinz Deininger" (nachfolgend Sportbad genannt) durch den Bitterfelder Schwimmverein 1990 e. V. (nachfolgend BSV 90 genannt)

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 5

 
Ö 11Ernennung zum Ehrenstadtrat

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 5, Enthaltungen: 4

281-2019
Ö 12Erinnerung und Würdigung „30 Jahre friedliche Revolution“ in Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 7, Enthaltungen: 1

282-2019
Ö 1330 Jahre Mauerfall - Dr. Helmut Kohl Straße/Platz

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3, Enthaltungen: 1

272-2019
Ö 14Mitteilungen, Berichte, Anfragen 
Ö 15Schließung des öffentlichen Teils 

Nicht öffentlicher Teil:

N 16Vergabeangelegenheit 
N 17Mitteilungen, Berichte, Anfragen 
N 18Schließung des nicht öffentlichen Teils