Haupt- und Finanzausschuss - 19.09.2019 - 18:00-20:05 Uhr

Sitzung
HFA-002-VI
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
19.09.2019
Zeit
18:00-20:05 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2.1Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung vom 13.08.2019

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

 
Ö 3Einwohnerfragestunde 
Ö 4Bericht über die Tätigkeit des Zweckverbandes Goitzsche 

Nicht öffentlicher Teil:

N 4.1Bericht über die Tätigkeit des Zweckverbandes Goitzsche - nicht öffentlich 

Öffentlicher Teil:

Ö 5Empfehlung des Stadtrates der Stadt Bitterfeld-Wolfen zur Abberufung und Neubestellung eines Mitgliedes des Aufsichtsrates der Bitterfelder Qualifizierungs- und Projektierungsgesellschaft mbH i.L. (BQP mbH i.L.)

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 0

239-2019
Ö 6Beitritt zur "Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Kommunen" Sachsen-Anhalt

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1

187-2019
Ö 71. Satzung zur Änderung der Satzung über das Wahlverfahren zu den Elternvertretungen für die Kindertageseinrichtungen in der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

246-2019
Ö 8Überprüfung der kommunalen Mandatsträger nach §§ 20 und 21 Stasi-Unterlagen-Gesetz

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 1

247-2019
Ö 9Stand der Ausführung der gefassten Beschlüsse des Stadtrates, seiner beschließenden Ausschüsse und der Ortschaftsräte M008-2019
Ö 10Mitteilungen, Berichte, Anfragen 
Ö 11Schließung des öffentlichen Teils 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12Grundstücksangelegenheit - Verkauf eines bebauten Grundstückes im Ortsteil Stadt Wolfen 
N 13Grundstücksangelegenheit 
N 14Grundstücksangelegenheit 
N 15Mitteilungen, Berichte, Anfragen 
N 16Schließung des nicht öffentlichen Teils