Stadtentwicklungs-, Bau- und Vergabeausschuss - 04.12.2019 - 18:00-21:09 Uhr

Sitzung
StaBVA-007-VI
Gremium
Stadtentwicklungs-, Bau- und Vergabeausschuss
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
04.12.2019
Zeit
18:00-21:09 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3

Abstimmung über die Niederschriften der letzten Sitzungen

 
Ö 3.1

vom 23.10.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3.2

vom 04.11.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3.3

vom 13.11.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4

Einwohnerfragestunde

 
Ö 5

Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzept

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

274-2019
Ö 6

Teilweise Aufhebung von Beschlüssen und öffentliche Nutzung der Fuhnestraße

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 4, Enthaltungen: 2

299-2019
Ö 7

Gesellschafterbeschluss-Eigentumswohnungsprogramm

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 4, Enthaltungen: 0

300-2019
Ö 8

Erstellung von Bebauungsplänen - Bereitstellung von Wohnbauflächen

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

301-2019
Ö 9

Unterstützung der Fördermaßnahme "Wiederaufnahme der Nutzung des Kulturpalastes Bitterfeld im OT Stadt Bitterfeld"

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 5

304-2019
Ö 10

Bebauungsplan 02-2018btf "Sondergebiet Ferienwohnen Goitzsche", Ortsteil Stadt Bitterfeld, Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 1

224-2019
Ö 11

1. Änderung des Bebauungsplanes 01-2011btf "Photovoltaik Areal E" im Ortsteil Stadt Bitterfeld, Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 4, Enthaltungen: 1

241-2019
Ö 12

Abschluss eines Erschließungsvertrages "Wohngebiet Vor dem Muldedamm" , OT Stadt Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

296-2019
Ö 13

Prioritätenliste für die Stadt Bitterfeld Bitterfeld-Wolfen gemäß der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen (Richtlinie Schulinfrastruktur)

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

280-2019
Ö 14

Informationen aus der Baugesuchsrunde vom 21.11.2019

 
Ö 15

Informationen und Vorstellung des Entwurfs zur "Ergänzung und Erweiterung der grünen Infrastruktur - Burgtorwall und Grüne Lunge" im OT Stadt Bitterfeld

 
Ö 16

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
Ö 17

Schließung des öffentlichen Teils

 
N 18

Berichterstattung zum Projekt "Bitterfelder Innenstadtring"

 
N 19

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
N 20

Schließung des nicht öffentlichen Teils