Stadtentwicklungs-, Bau- und Vergabeausschuss - 04.12.2019 - 18:00-21:09 Uhr

Sitzung
StaBVA-007-VI
Gremium
Stadtentwicklungs-, Bau- und Vergabeausschuss
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
04.12.2019
Zeit
18:00-21:09 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3Abstimmung über die Niederschriften der letzten Sitzungen 
Ö 3.1vom 23.10.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3.2vom 04.11.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3.3vom 13.11.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4Einwohnerfragestunde 
Ö 5Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzept

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

274-2019
Ö 6Teilweise Aufhebung von Beschlüssen und öffentliche Nutzung der Fuhnestraße

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 4, Enthaltungen: 2

299-2019
Ö 7Gesellschafterbeschluss-Eigentumswohnungsprogramm

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 4, Enthaltungen: 0

300-2019
Ö 8Erstellung von Bebauungsplänen - Bereitstellung von Wohnbauflächen

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

301-2019
Ö 9Unterstützung der Fördermaßnahme "Wiederaufnahme der Nutzung des Kulturpalastes Bitterfeld im OT Stadt Bitterfeld"

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 5

304-2019
Ö 10Bebauungsplan 02-2018btf "Sondergebiet Ferienwohnen Goitzsche", Ortsteil Stadt Bitterfeld, Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 1

224-2019
Ö 111. Änderung des Bebauungsplanes 01-2011btf "Photovoltaik Areal E" im Ortsteil Stadt Bitterfeld, Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 4, Enthaltungen: 1

241-2019
Ö 12Abschluss eines Erschließungsvertrages "Wohngebiet Vor dem Muldedamm" , OT Stadt Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

296-2019
Ö 13Prioritätenliste für die Stadt Bitterfeld Bitterfeld-Wolfen gemäß der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen (Richtlinie Schulinfrastruktur)

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

280-2019
Ö 14Informationen aus der Baugesuchsrunde vom 21.11.2019 
Ö 15Informationen und Vorstellung des Entwurfs zur "Ergänzung und Erweiterung der grünen Infrastruktur - Burgtorwall und Grüne Lunge" im OT Stadt Bitterfeld 
Ö 16Mitteilungen, Berichte, Anfragen 
Ö 17Schließung des öffentlichen Teils 

Nicht öffentlicher Teil:

N 18Berichterstattung zum Projekt "Bitterfelder Innenstadtring" 
N 19Mitteilungen, Berichte, Anfragen 
N 20Schließung des nicht öffentlichen Teils