Ortschaftsrat Bitterfeld - 20.11.2019 - 18:00-20:00 Uhr

Sitzung
OR Btf-004-VI
Gremium
Ortschaftsrat Bitterfeld
Raum
Ortsteil Stadt Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Ratssaal
Datum
20.11.2019
Zeit
18:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 09.10.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 4

Bericht des Ortsbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit dem Oberbürgermeister

 
Ö 5

Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner der Stadt

 
Ö 7

Abschluss eines Erschließungsvertrages "Wohngebiet Vor dem Muldedamm" , OT Stadt Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 1

296-2019
Ö 8

Bebauungsplan 02-2018btf "Sondergebiet Ferienwohnen Goitzsche", Ortsteil Stadt Bitterfeld, Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 6, Enthaltungen: 3

224-2019
Ö 9

1. Änderung des Bebauungsplanes 01-2011btf "Photovoltaik Areal E" im Ortsteil Stadt Bitterfeld, Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 3, Enthaltungen: 0

241-2019
Ö 10

Anordnung der Umlegung „Bitterfeld-Süd“ im Ortsteil Stadt Bitterfeld

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 11

Gewässerumlagesatzung 2019

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltungen: 1

043-2019
Ö 12

Aufhebung Einzelhandels- und Zentrenkonzept

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 13, Enthaltungen: 0

274-2019
Ö 13

Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit einem geeigneten Dienstleister zur Ausgestaltung des Bitterfelder Hafenfestes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

297-2019
Ö 14

Ausbau des Tiergeheges im Ortsteil Stadt Bitterfeld zu einem Tierpark

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

298-2019
Ö 15

Schließung des öffentlichen Teils

 
N 16

Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates

 
N 17

Schließung des nicht öffentlichen Teils