Ortschaftsrat Bitterfeld - 04.09.2019 - 18:00-19:55 Uhr

Sitzung
OR Btf-002-VI
Gremium
Ortschaftsrat Bitterfeld
Raum
Ortsteil Stadt Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Ratssaal
Datum
04.09.2019
Zeit
18:00-19:55 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2.1Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 19.08.2019 
Ö 3Verpflichtung eines ehrenamtlichen Mitgliedes des Ortschaftsrates auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten 
Ö 4Bericht des Ortsbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit dem Oberbürgermeister 
Ö 5Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates 
Ö 6Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner der Stadt 
Ö 7Laufende Information über den Fortgang Sanierung und Umbau Innenstadt sowie Grüne Lunge 
Ö 8Bebauungsplan 09-2017btf "Wohngebiet Vor dem Muldedamm", Ortsteil Stadt Bitterfeld, Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 3

182-2019
Ö 9Abschluss eines Erschließungsvertrages "Wohngebiet Vor dem Muldedamm" , OT Stadt Bitterfeld

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 3

229-2019
Ö 10Schließung des öffentlichen Teils 

Nicht öffentlicher Teil:

N 11Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates 
N 12Schließung des nicht öffentlichen Teils