Haupt- und Finanzausschuss - 13.08.2019 - 18:00-21:16 Uhr

Sitzung
HFA-001-VI
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
13.08.2019
Zeit
18:00-21:16 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 2.1Vergabeangelegenheit 

Öffentlicher Teil:

Ö 3Einwohnerfragestunde 
Ö 4Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Stadtrat Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

220-2019
Ö 5Entscheidung über die Gültigkeit der Wahlen zu den Ortschaftsräten der Ortschaften Bitterfeld, Bobbau, Greppin, Holzweißig, Reuden a.d.F., Rödgen, Thalheim und Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

221-2019
Ö 6Zuteilung und Benennung der Ausschussvorsitze nach d´Hondt

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

211-2019
Ö 7Beschluss über die Neubesetzung des Haupt- und Finanzausschusses

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

212-2019
Ö 8Beschluss über die Neubesetzung des Stadtentwicklungs-, Bau- und Vergabeausschusses

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

213-2019
Ö 9Beschluss über die Neubesetzung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes "Stadthof Bitterfeld-Wolfen"

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

214-2019
Ö 10Beschluss über die Neubesetzung der Mitglieder sowie Berufung bzw. Bestätigung der sachkundigen Einwohner im Ausschuss für Bildung, Kultur, Jugend und Sport

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

215-2019
Ö 11Beschluss über die Neubesetzung der Mitglieder sowie Berufung bzw. Bestätigung der sachkundigen Einwohner im Ausschuss für Soziales

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

216-2019
Ö 12Beschluss über die Neubesetzung der Mitglieder sowie Berufung bzw. Bestätigung der sachkundigen Einwohner im Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

217-2019
Ö 13Beschluss über die Neubesetzung der Mitglieder sowie Berufung bzw. Bestätigung der sachkundigen Einwohner im Wirtschafts- und Umweltausschuss

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

218-2019
Ö 14Beschluss über die Neubesetzung der Mitglieder sowie Berufung bzw. Bestätigung der sachkundigen Einwohner im Rechnungsprüfungsausschuss

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

219-2019
Ö 15Entsendung eines Vertreters und eines Stellvertreters der Stadt Bitterfeld-Wolfen in die Verbandsversammlung des Unterhaltungsverbandes Mulde (UHV Mulde) sowie Vorschlag eines Vertreters der Stadt Bitterfeld-Wolfen zur Mitarbeit im Vorstand des UHV Mulde

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

190-2019
Ö 16Entsendung eines Vertreters und eines Stellvertreters der Stadt Bitterfeld-Wolfen in die Mitgliederversammlung des UnterhaltungsverbandesWestliche Fuhne/Ziethe (UHV FuZi)

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

202-2019
Ö 17Empfehlung des Stadtrates der Stadt Bitterfeld-Wolfen zur Abberufung und Neubestellung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Wohnungs- und Baugesellschaft mbH (WBG)

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

189-2019
Ö 18Abberufung und Neubestellung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Neue Bitterfelder Wohnungs- und Baugesellschaft mbH (Neubi)

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

191-2019
Ö 19Abberufung und Neubestellung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Stadtentwicklungsgesellschaft Bitterfeld-Wolfen mbH (STEG)

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

192-2019
Ö 20Abberufung und Neubestellung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Bädergesellschaft Bitterfeld-Wolfen mbH (BäderG)

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

196-2019
Ö 21Abberufung und Neubestellung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Stadtwerke Bitterfeld-Wolfen GmbH (SWBW)

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

197-2019
Ö 22Abwahl des bisherigen Vertreters sowie Neuwahl des Vertreters der Stadt Bitterfeld-Wolfen in der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Westliche Mulde (AZV Westliche Mulde) und dessen Stellvertreters

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

198-2019
Ö 23Empfehlung des Stadtrates der Stadt Bitterfeld-Wolfen zur Abberufung und Neubestellung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Technologie- und Gründerzentrum Bitterfeld-Wolfen GmbH (TGZ)

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1

199-2019
Ö 24Wahl der Vertreter der Stadt Bitterfeld-Wolfen in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Goitzsche (ZV Goitzsche) und ihrer Stellvertreter

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

200-2019
Ö 25Abwahl des bisherigen Vertreters und seines Stellvertreters sowie Neuwahl der Vertreter und der Stellvertreter der Vertreter der Stadt Bitterfeld-Wolfen in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes „TechnologiePark Mitteldeutschland“ (ZV TPM)

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

201-2019
Ö 26Satzung über das Wahlverfahren zu den Elternvertretungen für die Kindertageseinrichtungen in der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

165-2019
Ö 27Annahme einer Spende zur Errichtung einer Gedenkstätte

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

180-2019
Ö 28Bebauungsplan 05-2018ho "Wohnquartier Leopoldstraße / Leopoldweg" im Ortsteil Holzweißig, Städtebaulicher Vertrag

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 4, Enthaltungen: 1

143-2019
Ö 29Bebauungsplan 01-2018ho "Gewerbepark an der B 100" im Ortsteil Holzweißig - 2. Ergänzung zum städtebaulichen Vertrag

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

177-2019
Ö 30Bebauungsplan 01-2018ho "Gewerbepark an der B100" im Ortsteil Holzweißig - Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

178-2019
Ö 31Bestätigung Jahresbericht 2018 der Ernst-Thronicke-Stiftung

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

205-2019
Ö 32Beendigung der Liquidation der Bitterfelder Qualifizierungs- und Projektierungsgesellschaft mbH i.L. (BQP mbH i.L.)

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltungen: 0

209-2019
Ö 33Ermächtigung/Beauftragung zur Stellenausschreibung

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 3, Enthaltungen: 0

186-2019
Ö 34Landesgartenschau 2026

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 2

206-2019
Ö 35Einberufung Feuerwehrgipfel

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 3

208-2019
Ö 36 
Ö 37Schließung des öffentlichen Teils 

Nicht öffentlicher Teil:

N 38Vergabeangelegenheit 
N 39Vergabeangelegenheit 
N 40Vergabeangelegenheit 
N 41Vergabeangelegenheit 
N 42Vertragsangelegenheit 
N 43Vertragsangelegenheit 
N 44Grundstücksangelegenheit 
N 45Vergabeangelegenheit 
N 46Mitteilungen, Berichte, Anfragen 
N 47Schließung des nicht öffentlichen Teils