Stadtrat - 14.08.2019 - 18:00-20:40 Uhr

Sitzung
SR-002-VI
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
14.08.2019
Zeit
18:00-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2.1

Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 03.07.2019

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

 
Ö 3

Abstimmung über die Sitzordnung der Mitglieder des Stadtrates

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4

Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Stadtangelegenheiten und getroffene Eilentscheidungen sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgegenstehen

 
Ö 5

Einwohnerfragestunde

 
Ö 6

Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Stadtrat Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

220-2019
Ö 7

Entscheidung über die Gültigkeit der Wahlen zu den Ortschaftsräten der Ortschaften Stadt Bitterfeld, Bobbau, Greppin, Holzweißig, Reuden a.d.F., Rödgen, Thalheim und Stadt Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

221-2019
Ö 8

Zuteilung und Benennung der Ausschussvorsitze nach d´Hondt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

211-2019
Ö 9

Beschluss über die Neubesetzung des Haupt- und Finanzausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

212-2019
Ö 10

Beschluss über die Neubesetzung des Stadtentwicklungs-, Bau- und Vergabeausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

213-2019
Ö 11

Beschluss über die Neubesetzung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes "Stadthof Bitterfeld-Wolfen"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

214-2019
Ö 12

Beschluss über die Neubesetzung der Mitglieder sowie Berufung bzw. Bestätigung der sachkundigen Einwohner im Ausschuss für Bildung, Kultur, Jugend und Sport

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

215-2019
Ö 13

Beschluss über die Neubesetzung der Mitglieder sowie Berufung bzw. Bestätigung der sachkundigen Einwohner im Ausschuss für Soziales

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

216-2019
Ö 14

Beschluss über die Neubesetzung der Mitglieder sowie Berufung bzw. Bestätigung der sachkundigen Einwohner im Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

217-2019
Ö 15

Beschluss über die Neubesetzung der Mitglieder sowie Berufung bzw. Bestätigung der sachkundigen Einwohner im Wirtschafts- und Umweltausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

218-2019
Ö 16

Beschluss über die Neubesetzung der Mitglieder sowie Berufung bzw. Bestätigung der sachkundigen Einwohner im Rechnungsprüfungsausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

219-2019
Ö 17

Entsendung eines Vertreters und eines Stellvertreters der Stadt Bitterfeld-Wolfen in die Verbandsversammlung des Unterhaltungsverbandes Mulde (UHV Mulde) sowie Vorschlag eines Vertreters der Stadt Bitterfeld-Wolfen zur Mitarbeit im Vorstand des UHV Mulde

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

190-2019
Ö 18

Entsendung eines Vertreters und eines Stellvertreters der Stadt Bitterfeld-Wolfen in die Mitgliederversammlung des UnterhaltungsverbandesWestliche Fuhne/Ziethe (UHV FuZi)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

202-2019
Ö 19

Empfehlung des Stadtrates der Stadt Bitterfeld-Wolfen zur Abberufung und Neubestellung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Wohnungs- und Baugesellschaft mbH (WBG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

189-2019
Ö 20

Abberufung und Neubestellung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Neue Bitterfelder Wohnungs- und Baugesellschaft mbH (Neubi)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

191-2019
Ö 21

Abberufung und Neubestellung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Stadtentwicklungsgesellschaft Bitterfeld-Wolfen mbH (STEG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

192-2019
Ö 22

Abberufung und Neubestellung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Bädergesellschaft Bitterfeld-Wolfen mbH (BäderG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

196-2019
Ö 23

Abberufung und Neubestellung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Stadtwerke Bitterfeld-Wolfen GmbH (SWBW)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

197-2019
Ö 24

Abwahl des bisherigen Vertreters sowie Neuwahl des Vertreters der Stadt Bitterfeld-Wolfen in der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Westliche Mulde (AZV Westliche Mulde) und dessen Stellvertreters

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

198-2019
Ö 25

Empfehlung des Stadtrates der Stadt Bitterfeld-Wolfen zur Abberufung und Neubestellung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Technologie- und Gründerzentrum Bitterfeld-Wolfen GmbH (TGZ)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

199-2019
Ö 26

Wahl der Vertreter der Stadt Bitterfeld-Wolfen in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Goitzsche (ZV Goitzsche) und ihrer Stellvertreter

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

200-2019
Ö 27

Abwahl des bisherigen Vertreters und seines Stellvertreters sowie Neuwahl der Vertreter und der Stellvertreter der Vertreter der Stadt Bitterfeld-Wolfen in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes „TechnologiePark Mitteldeutschland“ (ZV TPM)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

201-2019
Ö 28

Beendigung der Liquidation der Bitterfelder Qualifizierungs- und Projektierungsgesellschaft mbH i.L. (BQP mbH i.L.)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 7, Enthaltungen: 0

209-2019
Ö 29

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
Ö 30

Schließung des öffentlichen Teils

 
N 31

Rückübertragung Straßenbeleuchtungsanlage Ortsteile Stadt Bitterfeld und Thalheim

 
N 32

Vertragsangelegenheit

 
N 33

Vergabeangelegenheit

 
N 34

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
N 35

Schließung des nicht öffentlichen Teils