Stadtrat - 03.07.2019 - 18:00-21:35 Uhr

Sitzung
SR-001-VI
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
03.07.2019
Zeit
18:00-21:35 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit durch den Oberbürgermeister 
Ö 2Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 
Ö 2.1Abstimmung über die Sitzordnung der Mitglieder des Stadtrates

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 15, Enthaltungen: 6

 
Ö 3Übertragung der Sitzungsleitung an das an Jahren älteste ehrenamtliche Mitglied des Stadtrates 
Ö 4Verpflichtung der ehrenamtlichen Mitglieder des Stadtrates auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten durch das an Jahren älteste Mitglied des Stadtrates 
Ö 5Wahl der/des Vorsitzenden des Stadtrates 
Ö 6Verpflichtung des an Jahren ältesten Mitgliedes des Stadtrates durch den Vorsitzenden des Stadtrates 
Ö 7Mitteilung der/des Vorsitzenden des Stadtrates über die gebildeten Fraktionen und deren Vorsitzende 
Ö 8Einwohnerfragestunde 
Ö 9Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Bitterfeld-Wolfen und seine Ausschüsse

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 8

168-2019
Ö 10Hauptsatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 1

167-2019
Ö 11Wahl des/der Ersten stellvertretenden Vorsitzenden und des/der Zweiten stellvertretenden Vorsitzenden des Stadtrates 
Ö 12Verteilung der Vorsitze der Ausschüsse, die gemäß Hauptsatzungsregelung nach d`Hondt zu verteilen sind 
Ö 13Beschluss über die Besetzung des Haupt- und Finanzausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

169-2019
Ö 14Beschluss über die Besetzung des Bau- und Vergabeausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

170-2019
Ö 15Beschluss über die Besetzung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes "Stadthof Bitterfeld-Wolfen"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

171-2019
Ö 16Beschluss über die Ausschussbesetzung und die Berufung der sachkundigen Einwohner in den Ausschuss für Bildung, Kultur, Jugend und Sport und in den Ausschuss für Soziales

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

172-2019
Ö 17Beschluss über die Ausschussbesetzung und die Berufung der sachkundigen Einwohner in den Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

174-2019
Ö 18Beschluss über die Ausschussbesetzung und die Berufung der sachkundigen Einwohner in den Wirtschafts- und Umweltausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

175-2019
Ö 19Beschluss über die Ausschussbesetzung und die Berufung der sachkundigen Einwohner in den Rechnungsprüfungsausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

176-2019
Ö 20Benennung von Vertretern der Stadt in Unternehmen mit städtischer Beteiligung und in Zweckverbänden 
Ö 21Mitteilungen, Berichte, Anfragen 
Ö 22Schließung des öffentlichen Teils 

Nicht öffentlicher Teil:

N 23Mitteilungen, Berichte, Anfragen 
N 24Schließung des nicht öffentlichen Teils