Ortschaftsrat Bitterfeld - 19.06.2019 - 18:00-18:55 Uhr

Sitzung
OR Btf-050-V
Gremium
Ortschaftsrat Bitterfeld
Raum
Ortsteil Stadt Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Ratssaal
Datum
19.06.2019
Zeit
18:00-18:55 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 22.05.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4Bericht des Ortsbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit dem Oberbürgermeister 
Ö 5Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates 
Ö 6Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner der Stadt 
Ö 7Befreiung von der Festsetzung des Bebauungsplanes Nr. 02-2013btf "Mainthalstraße/Chemiepark Bitterfeld-Wolfen" im Ortsteil Stadt Bitterfeld für die Chemische Fabrik Berg GmbH

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

146-2019
Ö 8Aktuelle Informationen zum Gehwegkonzept 
Ö 9Schließung des öffentlichen Teils 

Nicht öffentlicher Teil:

N 10Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates 
N 11Schließung des nicht öffentlichen Teils