Ortschaftsrat Bitterfeld - 13.03.2019 - 18:00-21:05 Uhr

Sitzung
OR Btf-047-V
Gremium
Ortschaftsrat Bitterfeld
Raum
Ortsteil Stadt Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Ratssaal
Datum
13.03.2019
Zeit
18:00-21:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 3

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 06.02.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 6

 
Ö 4

Bericht des Ortsbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit dem Oberbürgermeister

 
Ö 5

Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner der Stadt

 
Ö 7

Abwägung der Stellungnahmen aus den Beteiligungen nach §§ 3 und 4 BauGB und Feststellung der 8. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bitterfeld-Wolfen, OT Stadt Bitterfeld

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

003-2019
Ö 8

Abwägung der Stellungnahmen aus den Beteiligungen während der Auslegung und 2. Entwurf des Bebauungsplanes 09-2017btf "Wohngebiet Vor dem Muldedamm" der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Ortsteil Stadt Bitterfeld

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

029-2019
Ö 9

Synopse in Vorbereitung des noch zu erarbeitenden Beschlussantrages zur 3. Satzung zur Änderung der Satzung für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Bitterfeld-Wolfen (Benutzungssatzung)

 
Ö 10

3. Änderungssatzung zur Satzung für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 11, Enthaltungen: 1

071-2019
Ö 11

Abfallbehälterkonzept - Sicherung der geordneten Entsorgung der Abfälle im öffentlichen Raum

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1

041-2019
Ö 12

Radverkehrskonzept Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 0

027-2019
Ö 13

Lärmaktionsplan der 3. Stufe

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2, Enthaltungen: 3

031-2019
Ö 14

3. Änderung des Bebauungsplanes 2/99 "Gewerbepark Bitterfeld" im Ortsteil Stadt Bitterfeld, Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

035-2019
Ö 15

Städtebaulicher Vertrag zur Erstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes 01-2011btf "Photovoltaik Areal E" im OT Stadt Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 0

056-2019
Ö 16

Befreiung von der Festsetzung des Bebauungsplanes "Wassersportzentrum" im OT Stadt Bitterfeld für die Camping und Ferienpark GmbH

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

064-2019
Ö 17

Befreiung von der Festsetzung des Bebauungsplanes Nr.1/99a "Bitterfelder Wasserfront" im OT Stadt Bitterfeld für den Traditionsverein Bitterfelder Bergleute e.V.

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1

067-2019
Ö 18

Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 4

069-2019
Ö 19

Annahme von Sponsoringleistungen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 4

042-2019
Ö 20

Schließung des öffentlichen Teils

 
N 21

Grundstücksangelegenheit

 
N 22

Sachstandsbericht

 
N 23

Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates

 
N 24

Schließung des nicht öffentlichen Teils