Ortschaftsrat Bitterfeld - 17.04.2019 - 18:00-20:40 Uhr

Sitzung
OR Btf-048-V
Gremium
Ortschaftsrat Bitterfeld
Raum
Ortsteil Stadt Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Ratssaal
Datum
17.04.2019
Zeit
18:00-20:40 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 2.1Städtebaulicher Vertrag zur Aufstellung des Bebauungsplanes 01-2019btf "Wohnen am Strengbach", Ortsteil Stadt Bitterfeld

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

094-2019
Ö 2.2Bebauungsplan 01-2019btf "Wohnen am Strengbach", Ortsteil Stadt Bitterfeld; Billigung Entwurf und Auslegungsbeschluss

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

095-2019
Ö 3Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 13.03.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4Bericht des Ortsbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit dem Oberbürgermeister 
Ö 5Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates 
Ö 6Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner der Stadt 
Ö 7Erneuerung des Titels „Stadt ohne Rassismus - Stadt mit Courage“

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1

107-2019
Ö 81. Änderung Bebauungsplan 01-2011btf "Photovoltaik Areal E", Ortsteil Stadt Bitterfeld; Billigung Entwurf und Auslegungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 0

098-2019
Ö 9Stadtentwicklungskonzept (STEK 2015-2025) - Fördergebiete: Abgrenzungen und Maßnahmenplanung

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

253-2018
Ö 10Gefahrlose Überquerung am Knotenpunkt Friedensstraße/Gelbes Wasser/Wittenberger Str. durch Fußgänger und Radfahrer

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

118-2019
Ö 113. Satzung zur Änderung der Satzung für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 06.03.2009 (Benutzungssatzung)

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 2

058-2019
Ö 122. Satzung zur Änderung der Satzung zur Festlegung der Kostenbeiträge für alle Kindertageseinrichtungen in der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 18.07.2013 (Kostenbeitragssatzung)

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 4, Enthaltungen: 1

059-2019
Ö 13Prüfauftrag zur Einbringung der Bäder in Form einer Stammkapitalerhöhung bei der Bädergesellschaft

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 2

120-2019
Ö 14Prüfauftrag zur Errichtung einer Mehrzweckarena im Ortsteil Stadt Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 21

121-2019
Ö 15Schließung des öffentlichen Teils 

Nicht öffentlicher Teil:

N 16Grundstücksangelegenheit 
N 17Grundstücksangelegenheit 
N 18Grundstücksangelegenheit 
N 19Grundstücksangelegenheit 
N 20Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates 
N 21Schließung des nicht öffentlichen Teils