Ortschaftsrat Bitterfeld - 17.04.2019 - 18:00-20:40 Uhr

Sitzung
OR Btf-048-V
Gremium
Ortschaftsrat Bitterfeld
Raum
Ortsteil Stadt Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Ratssaal
Datum
17.04.2019
Zeit
18:00-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 2.1

Städtebaulicher Vertrag zur Aufstellung des Bebauungsplanes 01-2019btf "Wohnen am Strengbach", Ortsteil Stadt Bitterfeld

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

094-2019
Ö 2.2

Bebauungsplan 01-2019btf "Wohnen am Strengbach", Ortsteil Stadt Bitterfeld; Billigung Entwurf und Auslegungsbeschluss

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

095-2019
Ö 3

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 13.03.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4

Bericht des Ortsbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit dem Oberbürgermeister

 
Ö 5

Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner der Stadt

 
Ö 7

Erneuerung des Titels „Stadt ohne Rassismus - Stadt mit Courage“

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1

107-2019
Ö 8

1. Änderung Bebauungsplan 01-2011btf "Photovoltaik Areal E", Ortsteil Stadt Bitterfeld; Billigung Entwurf und Auslegungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 0

098-2019
Ö 9

Stadtentwicklungskonzept (STEK 2015-2025) - Fördergebiete: Abgrenzungen und Maßnahmenplanung

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

253-2018
Ö 10

Gefahrlose Überquerung am Knotenpunkt Friedensstraße/Gelbes Wasser/Wittenberger Str. durch Fußgänger und Radfahrer

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

118-2019
Ö 11

3. Satzung zur Änderung der Satzung für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 06.03.2009 (Benutzungssatzung)

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 2

058-2019
Ö 12

2. Satzung zur Änderung der Satzung zur Festlegung der Kostenbeiträge für alle Kindertageseinrichtungen in der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 18.07.2013 (Kostenbeitragssatzung)

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 4, Enthaltungen: 1

059-2019
Ö 13

Prüfauftrag zur Einbringung der Bäder in Form einer Stammkapitalerhöhung bei der Bädergesellschaft

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 2

120-2019
Ö 14

Prüfauftrag zur Errichtung einer Mehrzweckarena im Ortsteil Stadt Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 21

121-2019
Ö 15

Schließung des öffentlichen Teils

 
N 16

Grundstücksangelegenheit

 
N 17

Grundstücksangelegenheit

 
N 18

Grundstücksangelegenheit

 
N 19

Grundstücksangelegenheit

 
N 20

Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates

 
N 21

Schließung des nicht öffentlichen Teils