Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen - 30.04.2019 - 18:00-18:45 Uhr

Sitzung
ROVB-044-V
Gremium
Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, 2. Etage, Konferenzraum
Datum
30.04.2019
Zeit
18:00-18:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2.1

Zuwendung der Stadt Bitterfeld-Wolfen an die Ortsgruppe Bitterfeld-Wolfen der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft e. V.

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

108-2019
Ö 3

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 26.03.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4

Protokollkontrolle

 
Ö 5

Einwohnerfragestunde

 
Ö 6

Polizeipräsenz in Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 2, Enthaltungen: 4

097-2019
Ö 7

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
Ö 8

Schließung des öffentlichen Teils

 
N 9

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
N 10

Schließung des nicht öffentlichen Teils