Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen - 30.04.2019 - 18:00-18:45 Uhr

Sitzung
ROVB-044-V
Gremium
Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, 2. Etage, Konferenzraum
Datum
30.04.2019
Zeit
18:00-18:45 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2.1Zuwendung der Stadt Bitterfeld-Wolfen an die Ortsgruppe Bitterfeld-Wolfen der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft e. V.

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

108-2019
Ö 3Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 26.03.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4Protokollkontrolle 
Ö 5Einwohnerfragestunde 
Ö 6Polizeipräsenz in Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 2, Enthaltungen: 4

097-2019
Ö 7Mitteilungen, Berichte, Anfragen 
Ö 8Schließung des öffentlichen Teils 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9Mitteilungen, Berichte, Anfragen 
N 10Schließung des nicht öffentlichen Teils