Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen - 26.03.2019 - 18:00-19:40 Uhr

Sitzung
ROVB-043-V
Gremium
Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
26.03.2019
Zeit
18:00-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Verpflichtung eines neuen ehrenamtlichen Mitgliedes des Ausschusses für ROVB als sachkundigen Einwohner auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten

 
Ö 3

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4

Entscheidung über Einwendungen zu Niederschriften und Feststellung der Niederschriften

 
Ö 4.1

Niederschrift vom 15.01.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4.2

Niederschrift vom 19.02.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 5

Protokollkontrolle

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Informationen aus dem Tierheim im OT Stadt Bitterfeld

 
Ö 8

Radverkehrskonzept Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2

027-2019
Ö 9

Lärmaktionsplan der 3. Stufe

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

031-2019
Ö 10

Teileinziehung der Fuhnestraße in Wolfen-Nord

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 0

028-2019
Ö 11

Abfallbehälterkonzept - Sicherung der geordneten Entsorgung der Abfälle im öffentlichen Raum

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 0

041-2019
Ö 12

Satzung über Ehrungen und Auszeichnungen durch die Stadt Bitterfeld-Wolfen und ergänzende Richtlinie zur Satzung

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

061-2019
Ö 13

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
Ö 14

Schließung des öffentlichen Teils

 
N 15

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
N 16

Schließung des nicht öffentlichen Teils