Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen - 26.03.2019 - 18:00-19:40 Uhr

Sitzung
ROVB-043-V
Gremium
Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
26.03.2019
Zeit
18:00-19:40 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Verpflichtung eines neuen ehrenamtlichen Mitgliedes des Ausschusses für ROVB als sachkundigen Einwohner auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten 
Ö 3Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4Entscheidung über Einwendungen zu Niederschriften und Feststellung der Niederschriften 
Ö 4.1Niederschrift vom 15.01.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4.2Niederschrift vom 19.02.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 5Protokollkontrolle 
Ö 6Einwohnerfragestunde 
Ö 7Informationen aus dem Tierheim im OT Stadt Bitterfeld 
Ö 8Radverkehrskonzept Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2

027-2019
Ö 9Lärmaktionsplan der 3. Stufe

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

031-2019
Ö 10Teileinziehung der Fuhnestraße in Wolfen-Nord

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 0

028-2019
Ö 11Abfallbehälterkonzept - Sicherung der geordneten Entsorgung der Abfälle im öffentlichen Raum

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 0

041-2019
Ö 12Satzung über Ehrungen und Auszeichnungen durch die Stadt Bitterfeld-Wolfen und ergänzende Richtlinie zur Satzung

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

061-2019
Ö 13Mitteilungen, Berichte, Anfragen 
Ö 14Schließung des öffentlichen Teils 

Nicht öffentlicher Teil:

N 15Mitteilungen, Berichte, Anfragen 
N 16Schließung des nicht öffentlichen Teils