Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen - 19.02.2019 - 18:00-20:20 Uhr

Sitzung
ROVB-042-V
Gremium
Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, 2. Etage, Konferenzraum
Datum
19.02.2019
Zeit
18:00-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 27.11.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4

Protokollkontrolle

 
Ö 5

Einwohnerfragestunde

 
Ö 6

Rücksichtsvolles Verhalten, Sicherheit und umweltfreundliche Mobilität im Straßenverkehr

 
Ö 7

Ergänzung zum Friedhofskonzept 2017-2042

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

287-2018
Ö 8

Spielplatzkonzept 2018-2025, Teilkonzept zum Stadtentwicklungskonzept 2015-2025 (STEK 2015-2025)

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

288-2018
Ö 9

Statistiken 2018 a.) Ruhender Verkehr und Allgemeine Ordnungswidrigkeiten b.) Brandschutz

 
Ö 10

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
Ö 11

Schließung des öffentlichen Teils

 
N 12

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
N 13

Schließung des nicht öffentlichen Teils