Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen - 15.01.2019 - 18:00-19:15 Uhr

Sitzung
ROVB-041-V
Gremium
Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
15.01.2019
Zeit
18:00-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3

Protokollkontrolle

 
Ö 4

Einwohnerfragestunde

 
Ö 5

Aufnahme der Goitzsche als Gewässer erster Ordnung durch Landesverordnung

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 1, Enthaltungen: 3

277-2018
Ö 6

1. Änderung der Risikoanalyse und des Brandschutzbedarfsplanes der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 17. Juli 2013 in der Fassung 1. Fortschreibung der Risikoanalyse und des Brandschutzbedarfsplanes der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 05. Oktober 2016

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

285-2018
Ö 7

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
Ö 8

Schließung des öffentlichen Teils

 
N 9

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
N 10

Schließung des nicht öffentlichen Teils