Stadtrat - 12.06.2019 - 18:00-21:20 Uhr

Sitzung
SR-051-V
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
12.06.2019
Zeit
18:00-21:20 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Verpflichtung eines neuen ehrenamtlichen Mitgliedes des Stadtrates auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten 
Ö 3Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4Übertragung von Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen vom Jahr 2018 auf das Jahr 2019 (Haushaltsermächtigungen) M003-2019
Ö 5Mitteilungen, Berichte, Anfragen 
Ö 6Schließung des ersten öffentlichen Teils 

Nicht öffentlicher Teil:

N 7Grundstücksangelegenheit 
N 8Grundstücksangelegenheit 
N 9Grundstücksangelegenheit 
N 10Grundstücksangelegenheit 
N 11Grundstücksangelegenheit 
N 12Grundstücksangelegenheit 
N 13Mitteilungen, Berichte, Anfragen 
N 14Schließung des ersten nicht öffentlichen Teils 

Öffentlicher Teil:

Ö 15Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 02.04.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 16Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und ggf. getroffene Eilentscheidungen und aktuelle Informationen durch den Oberbürgermeister 
Ö 17Einwohnerfragestunde 
Ö 18Ehrung langjähriger Mandatsträger 
Ö 19Satzung über Ehrungen und Auszeichnungen durch die Stadt Bitterfeld-Wolfen und ergänzende Richtlinie zur Satzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 1

061-2019
Ö 20Annahme von Sponsoringleistungen anlässlich des Bitterfelder Hafenfestes 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 2

145-2019
Ö 21Verlängerung der Übernahme für den Jugendfreizeittreff Greppin in kommunale Trägerschaft

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 2, Enthaltungen: 3

130-2019
Ö 22Gefahrlose Überquerung am Knotenpunkt Friedensstraße/Gelbes Wasser/Wittenberger Str. durch Fußgänger und Radfahrer

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

135-2019
Ö 23Beitritt zur "Kommunalen IT-UNION eG (KITU)"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 3, Enthaltungen: 4

138-2019
Ö 24Jahresabschluss 2017 der Stadt Bitterfeld-Wolfen gemäß § 120 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 7, Enthaltungen: 8, Befangen: 1

102-2019
Ö 2510. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich "Wohngebiet Am Brödelgraben", Ortsteil Thalheim; Abwägungs- und Feststellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 2

106-2019
Ö 26Bebauungsplan 04-2015th "Wohngebiet Am Brödelgraben", Ortsteil Thalheim, Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 2

109-2019
Ö 27Bebauungsplan 02-2018btf "Sondergebiet Ferienwohnen Goitzsche", Ortsteil Stadt Bitterfeld; Abwägung Vorentwurf sowie Billigung und Auslegung Entwurf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 2

114-2019
Ö 28Bebauungsplan 03-2019btf "MI Goitzsche SO16 und SO17", Ortsteil Stadt Bitterfeld, Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 1

133-2019
Ö 292. Änderung und Teilaufhebung des Bebauungsplanes TH 1.1 "Gewerbegebiet nördlich Thalheimer Straße", Ortsteil Thalheim, Billigung Entwurf und Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

134-2019
Ö 30Neuausweisung von 2.100 m² Ansiedlungsfläche im Plangebiet des Bebauungsplanes 08-2017wo "Einkauf am Krondorfer Kreisel"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 6, Enthaltungen: 3

155-2019
Ö 31Mitteilungen, Berichte, Anfragen 
Ö 32Schließung des zweiten öffentlichen Teils 

Nicht öffentlicher Teil:

N 33Vergabeangelegenheit 
N 34Abschluss eines Vergleichs 
N 35Mitteilungen, Berichte, Anfragen 
N 36Schließung des zweiten nicht öffentlichen Teils