Stadtrat - 12.06.2019 - 18:00-21:20 Uhr

Sitzung
SR-051-V
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
12.06.2019
Zeit
18:00-21:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Verpflichtung eines neuen ehrenamtlichen Mitgliedes des Stadtrates auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten

 
Ö 3

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4

Übertragung von Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen vom Jahr 2018 auf das Jahr 2019 (Haushaltsermächtigungen)

M003-2019
Ö 5

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
Ö 6

Schließung des ersten öffentlichen Teils

 
N 7

Grundstücksangelegenheit

 
N 8

Grundstücksangelegenheit

 
N 9

Grundstücksangelegenheit

 
N 10

Grundstücksangelegenheit

 
N 11

Grundstücksangelegenheit

 
N 12

Grundstücksangelegenheit

 
N 13

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
N 14

Schließung des ersten nicht öffentlichen Teils

 

Öffentlicher Teil:

Ö 15

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 02.04.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 16

Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und ggf. getroffene Eilentscheidungen und aktuelle Informationen durch den Oberbürgermeister

 
Ö 17

Einwohnerfragestunde

 
Ö 18

Ehrung langjähriger Mandatsträger

 
Ö 19

Satzung über Ehrungen und Auszeichnungen durch die Stadt Bitterfeld-Wolfen und ergänzende Richtlinie zur Satzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 1

061-2019
Ö 20

Annahme von Sponsoringleistungen anlässlich des Bitterfelder Hafenfestes 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 2

145-2019
Ö 21

Verlängerung der Übernahme für den Jugendfreizeittreff Greppin in kommunale Trägerschaft

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 2, Enthaltungen: 3

130-2019
Ö 22

Gefahrlose Überquerung am Knotenpunkt Friedensstraße/Gelbes Wasser/Wittenberger Str. durch Fußgänger und Radfahrer

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

135-2019
Ö 23

Beitritt zur "Kommunalen IT-UNION eG (KITU)"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 3, Enthaltungen: 4

138-2019
Ö 24

Jahresabschluss 2017 der Stadt Bitterfeld-Wolfen gemäß § 120 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 7, Enthaltungen: 8, Befangen: 1

102-2019
Ö 25

10. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich "Wohngebiet Am Brödelgraben", Ortsteil Thalheim; Abwägungs- und Feststellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 2

106-2019
Ö 26

Bebauungsplan 04-2015th "Wohngebiet Am Brödelgraben", Ortsteil Thalheim, Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 2

109-2019
Ö 27

Bebauungsplan 02-2018btf "Sondergebiet Ferienwohnen Goitzsche", Ortsteil Stadt Bitterfeld; Abwägung Vorentwurf sowie Billigung und Auslegung Entwurf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 2

114-2019
Ö 28

Bebauungsplan 03-2019btf "MI Goitzsche SO16 und SO17", Ortsteil Stadt Bitterfeld, Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 1

133-2019
Ö 29

2. Änderung und Teilaufhebung des Bebauungsplanes TH 1.1 "Gewerbegebiet nördlich Thalheimer Straße", Ortsteil Thalheim, Billigung Entwurf und Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

134-2019
Ö 30

Neuausweisung von 2.100 m² Ansiedlungsfläche im Plangebiet des Bebauungsplanes 08-2017wo "Einkauf am Krondorfer Kreisel"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 6, Enthaltungen: 3

155-2019
Ö 31

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
Ö 32

Schließung des zweiten öffentlichen Teils

 
N 33

Vergabeangelegenheit

 
N 34

Abschluss eines Vergleichs

 
N 35

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
N 36

Schließung des zweiten nicht öffentlichen Teils