Stadtrat - 08.05.2019 - 18:00-22:15 Uhr

Sitzung
SR-050-V
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
08.05.2019
Zeit
18:00-22:15 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 2, Enthaltungen: 2

 
Ö 2.1Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 02.04.2019 
Ö 2.2Bebauungsplan 01-2019btf "Wohnen am Strengbach", Ortsteil Stadt Bitterfeld; Billigung Entwurf und Auslegungsbeschluss 095-2019
Ö 3Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und ggf. getroffene Eilentscheidungen und aktuelle Informationen durch den Oberbürgermeister 
Ö 4Einwohnerfragestunde 
Ö 5Abberufung der Mitglieder des Jugendbeirates

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

110-2019
Ö 6Berufung der Mitglieder des Jugendbeirates

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 1

111-2019
Ö 7Erneuerung des Titels „Stadt ohne Rassismus - Stadt mit Courage“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 5

107-2019
Ö 8Stadtentwicklungskonzept (STEK 2015-2025) - Fördergebiete: Abgrenzungen und Maßnahmenplanung

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 7, Enthaltungen: 3

253-2018
Ö 91. Änderung Bebauungsplan 01-2011btf "Photovoltaik Areal E", Ortsteil Stadt Bitterfeld; Billigung Entwurf und Auslegungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 9, Enthaltungen: 6

098-2019
Ö 10Bebauungsplan 03-2018wo "Musikercarré", Ortsteil Stadt Wolfen; Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

093-2019
Ö 11Bebauungsplan 06-2017ho "Wohngebiet an der Glück-Auf-Straße", Ortsteil Holzweißig; Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

084-2019
Ö 12Annahme von Sponsoringleistungen anlässlich des Bitterfelder Hafenfestes 2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 2, Enthaltungen: 0

100-2019
Ö 139. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 30.07.2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 3

091-2019
Ö 143. Satzung zur Änderung der Satzung für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 06.03.2009 (Benutzungssatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 3

058-2019
Ö 152. Satzung zur Änderung der Satzung zur Festlegung der Kostenbeiträge für alle Kindertageseinrichtungen in der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 18.07.2013 (Kostenbeitragssatzung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 4, Enthaltungen: 8

059-2019
Ö 16Beschluss zur Erstellung eines Regionalen Tourismuskonzeptes für den Altkreis Bitterfeld und der sich daraus ergebenden außerplanmäßigen Aufwendung i. H. v. 35.000 €, vorbehaltlich der Zustimmung der beteiligten Kommunen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltungen: 7

122-2019
Ö 17Beschluss einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 105 KVG LSA zur Finanzierung der Maßnahme "Neubau eines Brunnens für die Sportanlage im OT Holzweißig"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

101-2019
Ö 18Beschaffung von zwei Mannschaftstransportfahrzeugen für die Freiwillige Feuerwehr Bitterfeld-Wolfen über Miet- und Werbeverträge

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 3, Enthaltungen: 3

072-2019
Ö 19Änderung des Gesellschaftsvertrages der Bädergesellschaft Bitterfeld-Wolfen mbH (BäderG)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 8, Enthaltungen: 4

117-2019
Ö 20Prüfauftrag zur Einbringung der Bäder in Form einer Stammkapitalerhöhung bei der Bädergesellschaft

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 17, Enthaltungen: 4

120-2019
Ö 21Polizeipräsenz in Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 16, Enthaltungen: 7

097-2019
Ö 22Beendigung der Teilnahme an der App "Wegeheld"

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 16, Enthaltungen: 6

096-2019
Ö 23Prüfauftrag zur Errichtung einer Mehrzweckarena im Ortsteil Stadt Bitterfeld

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 16, Enthaltungen: 4

121-2019
Ö 24Übertragung von Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen vom Jahr 2018 auf das Jahr 2019 (Haushaltsermächtigungen) M003-2019
Ö 25Mitteilungen, Berichte, Anfragen 
Ö 26Schließung des öffentlichen Teils 

Nicht öffentlicher Teil:

N 27Grundstücksangelegenheit 
N 28Grundstücksangelegenheit 
N 29Grundstücksangelegenheit 
N 30Verkauf unbebauter Grundstücke im Ortsteil Stadt Bitterfeld 
N 31Grundstücksangelegenheit 
N 32Grundstücksangelegenheit 
N 33Mitteilungen, Berichte, Anfragen 
N 34Schließung des nicht öffentlichen Teils