Stadtrat - 02.04.2019 - 18:00-22:10 Uhr

Sitzung
SR-049-V
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
02.04.2019
Zeit
18:00-22:10 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 5, Enthaltungen: 0

 
Ö 2.1Feststellung der Besetzung des Bau- und Vergabeausschusses

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

073-2019
Ö 3Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 20.02.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und ggf. getroffene Eilentscheidungen und aktuelle Informationen durch den Oberbürgermeister 
Ö 5Einwohnerfragestunde 
Ö 6Abberufung eines sachkundigen Einwohners des Rechnungsprüfungsausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

085-2019
Ö 7Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Rechnungsprüfungsausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 1

086-2019
Ö 8Abwägungs- und Satzungsbeschluss der "Satzung über die Aufhebung der Vereinfachten Satzung über Örtliche Bauvorschriften der denkmalgeschützten Wohnsiedlung "Zentrum" im Ortsteil Stadt Wolfen"

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 17, Enthaltungen: 1

159-2018
Ö 9Abwägungs- und Satzungsbeschluss der "Satzung über die Aufhebung der Vereinfachten Satzung über Örtliche Bauvorschriften der denkmalgeschützten Wohnsiedlung "Am Wasserturm" im Ortsteil Stadt Wolfen"

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 16, Enthaltungen: 1

160-2018
Ö 10Abwägungs- und Satzungsbeschluss der "Satzung über die Aufhebung der Vereinfachten Satzung über Örtliche Bauvorschriften der denkmalgeschützten Wohnsiedlung zwischen "Bahnhofstraße und Rudi-Arndt-Straße" im Ortsteil Stadt Wolfen"

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 17, Enthaltungen: 1

161-2018
Ö 11Abwägungs- und Satzungsbeschluss der "Satzung über die Aufhebung der Vereinfachten Satzung über Örtliche Bauvorschriften der denkmalgeschützten Wohnsiedlungen zur "Errichtung von Garagen und Stellplätzen" im Ortsteil Stadt Wolfen"

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 17, Enthaltungen: 1

162-2018
Ö 12Satzung über Ehrungen und Auszeichnungen durch die Stadt Bitterfeld-Wolfen und ergänzende Richtlinie zur Satzung

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

061-2019
Ö 13Annahme von Sponsoringleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

042-2019
Ö 14Annahme von Spenden zur Errichtung einer Gedenkstätte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

075-2019
Ö 15Namensgebung für die Grundschule Greppin, Neue Straße 32, 06803 Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

026-2019
Ö 16Behindertenbeauftragte/r der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 3

065-2019
Ö 17Radverkehrskonzept Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 3, Enthaltungen: 4

027-2019
Ö 18Lärmaktionsplan der 3. Stufe

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltungen: 3

031-2019
Ö 19Teileinziehung der Fuhnestraße in Wolfen-Nord

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 6, Enthaltungen: 6

028-2019
Ö 20Abwägung der Stellungnahmen aus den Beteiligungen nach §§ 3 und 4 BauGB und Feststellung der 8. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bitterfeld-Wolfen, OT Stadt Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 1

003-2019
Ö 21Abwägung der Stellungnahmen aus den Beteiligungen während der Auslegung und 2. Entwurf des Bebauungsplanes 09-2017btf "Wohngebiet Vor dem Muldedamm" der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Ortsteil Stadt Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 3

029-2019
Ö 223. Änderung des Bebauungsplanes 2/99 "Gewerbepark Bitterfeld" im Ortsteil Stadt Bitterfeld, Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

035-2019
Ö 23Abwägungs- und Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes 10-2017ho "Wohnen Lange Straße" der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Ortsteil Holzweißig

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1, Enthaltungen: 0

039-2019
Ö 249. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bitterfeld-Wolfen in den Teilbereichen "WG Pomselberg", "Gartenstraße" und "Roitzscher Straße" jeweils im Ortsteil Holzweißig, Abwägungs- und Feststellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1, Enthaltungen: 0

047-2019
Ö 25Bebauungsplan 04-2017ho "Wohngebiet Pomselberg" im Ortsteil Holzweißig, Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1, Enthaltungen: 1

048-2019
Ö 26Bebauungsplan 04-2018ho "Gewerbe am Kreuzeck" der Stadt Bitterfeld-Wolfen im Ortsteil Holzweißig, Entwurfsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 2, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

051-2019
Ö 27Bebauungsplan 05-2018ho "Wohnquartier Leopoldstraße/Leopoldweg" im OT Holzweißig; Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 8, Enthaltungen: 3, Befangen: 1

261-2018
Ö 28Beschluss einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 105 KVG LSA zur Finanzierung der Maßnahme „Schaffung barrierefreier Zugang zur Trauerhalle Greppin"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

054-2019
Ö 29Abfallbehälterkonzept - Sicherung der geordneten Entsorgung der Abfälle im öffentlichen Raum

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 8, Enthaltungen: 2

041-2019
Ö 303. Änderungssatzung zur Satzung für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

071-2019
Ö 31Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 6, Enthaltungen: 8

069-2019
Ö 32Mitteilungen, Berichte, Anfragen 
Ö 33Schließung des öffentlichen Teils 

Nicht öffentlicher Teil:

N 34Gesellschaftsangelegenheit 
N 35Vertragsangelegenheit 
N 36Vergabeangelegenheit 
N 37Grundstücksangelegenheit 
N 38Mitteilungen, Berichte, Anfragen 
N 39Schließung des nicht öffentlichen Teils