Stadtrat - 20.02.2019 - 18:00-21:05 Uhr

Sitzung
SR-048-V
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
20.02.2019
Zeit
18:00-21:05 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Verabschiedung langjähriger Mitglieder des Stadtrates 
Ö 3Verpflichtung eines neuen ehrenamtlichen Mitgliedes des Stadtrates auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten 
Ö 4Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 5Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 23.01.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 6Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und ggf. getroffene Eilentscheidungen und aktuelle Informationen durch den Oberbürgermeister 
Ö 7Einwohnerfragestunde 
Ö 8Wahl der/des Ersten stellvertretenden Vorsitzenden des Stadtrates 
Ö 9Annahme einer Spende

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1

001-2019
Ö 10Abberufung eines sachkundigen Einwohners des Ausschusses für Bildung, Kultur, Jugend und Sport

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

019-2019
Ö 11Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Ausschuss für Bildung, Kultur, Jugend und Sport

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

020-2019
Ö 12Abberufung eines sachkundigen Einwohners des Ausschusses für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

021-2019
Ö 13Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

022-2019
Ö 14Entsendung eines Mitgliedes in den Aufsichtsrat der Bädergesellschaft Bitterfeld-Wolfen mbH (BäderG)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 4, Enthaltungen: 4

036-2019
Ö 15Beitrittsbeschluss zur Haushaltsverfügung des Landkreises Anhalt-Bitterfeld zur Haushaltssatzung 2019 der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

024-2019
Ö 16Ergänzung zum Friedhofskonzept 2017-2042

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 4, Enthaltungen: 3

287-2018
Ö 17Spielplatzkonzept 2018-2025, Teilkonzept zum Stadtentwicklungskonzept 2015-2025 (STEK 2015-2025)

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 3, Enthaltungen: 4

288-2018
Ö 183. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2/2009 zur Erhaltung und Entwicklung zentraler Versorgungsbereiche der Stadt Bitterfeld-Wolfen - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 2, Enthaltungen: 0

275-2018
Ö 19Bebauungsplan 01-2019btf "Wohnen am Strengbach" der Stadt Bitterfeld-Wolfen im Ortsteil Stadt Bitterfeld, Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 3

281-2018
Ö 20Mitteilungen, Berichte, Anfragen 
Ö 21Schließung des öffentlichen Teils 

Nicht öffentlicher Teil:

N 22Mitteilungen, Berichte, Anfragen 
N 23Schließung des nicht öffentlichen Teils