Stadtrat - 23.01.2019 - 18:00-21:20 Uhr

Sitzung
SR-047-V
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
23.01.2019
Zeit
18:00-21:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2.1

Abwägungs- und Satzungsbeschluss der "Satzung über die Aufhebung der Vereinfachten Satzung über Örtliche Bauvorschriften der denkmalgeschützten Wohnsiedlung "Zentrum" im Ortsteil Stadt Wolfen"

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

159-2018
Ö 2.2

Abwägungs- und Satzungsbeschluss der "Satzung über die Aufhebung der Vereinfachten Satzung über Örtliche Bauvorschriften der denkmalgeschützten Wohnsiedlung "Am Wasserturm" im Ortsteil Stadt Wolfen"

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

160-2018
Ö 2.3

Abwägungs- und Satzungsbeschluss der "Satzung über die Aufhebung der Vereinfachten Satzung über Örtliche Bauvorschriften der denkmalgeschützten Wohnsiedlung zwischen "Bahnhofstraße und Rudi-Arndt-Straße" im Ortsteil Stadt Wolfen"

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

161-2018
Ö 2.4

Abwägungs- und Satzungsbeschluss der "Satzung über die Aufhebung der Vereinfachten Satzung über Örtliche Bauvorschriften der denkmalgeschützten Wohnsiedlungen zur "Errichtung von Garagen und Stellplätzen" im Ortsteil Stadt Wolfen"

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

162-2018
Ö 3

Verpflichtung eines neuen ehrenamtlichen Mitgliedes des Stadtrates auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten

 
Ö 4

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 05.12.2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 
Ö 5

Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und ggf. getroffene Eilentscheidungen und aktuelle Informationen durch den Oberbürgermeister

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Abberufung eines Mitgliedes des Jugendbeirates

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

289-2018
Ö 8

1. Änderung der Risikoanalyse und des Brandschutzbedarfsplanes der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 17. Juli 2013 in der Fassung 1. Fortschreibung der Risikoanalyse und des Brandschutzbedarfsplanes der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 05. Oktober 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 4

285-2018
Ö 9

Unterstützung der Fördermaßnahme "Wiederaufnahme der Nutzung des Kulturpalastes Bitterfeld im OT Stadt Bitterfeld"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltungen: 0

286-2018
Ö 10

1. Änderung des Bebauungsplanes der Innenentwicklung (§ 13a BauGB) Nr. 01-2011btf "Photovoltaik Areal E" im OT Stadt Bitterfeld, Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 14, Enthaltungen: 3

172-2018
Ö 11

Bebauungsplan 01-2018ho "Gewerbepark an der B 100" der Stadt Bitterfeld-Wolfen im Ortsteil Holzweißig - Änderung des Geltungsbereiches und Entwurfsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

283-2018
Ö 12

Aufnahme der Goitzsche als Gewässer erster Ordnung durch Landesverordnung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 19, Enthaltungen: 3

277-2018
Ö 13

Prüfauftrag "Schnittstelle Bahnhof Wolfen"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 6, Enthaltungen: 6

254-2018
Ö 14

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
Ö 15

Schließung des öffentlichen Teils

 
N 16

Gesellschaftsangelegenheit

 
N 17

Grundstücksangelegenheit

 
N 18

Vertragsangelegenheit

 
N 19

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
N 20

Schließung des nicht öffentlichen Teils