Haupt- und Finanzausschuss - 06.06.2019 - 18:00-19:30 Uhr

Sitzung
HFA-021-V
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
06.06.2019
Zeit
18:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 02.05.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4

Einwohnerfragestunde

 
Ö 5

Satzung über Ehrungen und Auszeichnungen durch die Stadt Bitterfeld-Wolfen und ergänzende Richtlinie zur Satzung

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

061-2019
Ö 6

Annahme von Sponsoringleistungen anlässlich des Bitterfelder Hafenfestes 2019

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

145-2019
Ö 7

Beitritt zur "Kommunalen IT-UNION eG (KITU)"

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2

138-2019
Ö 8

Jahresabschluss 2017 der Stadt Bitterfeld-Wolfen gemäß § 120 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA)

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

102-2019
Ö 9

Verlängerung der Übernahme für den Jugendfreizeittreff Greppin in kommunale Trägerschaft

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

130-2019
Ö 10

Gefahrlose Überquerung am Knotenpunkt Friedensstraße/Gelbes Wasser/Wittenberger Str. durch Fußgänger und Radfahrer

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

135-2019
Ö 11

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
Ö 12

Schließung des öffentlichen Teils

 
N 13

Abschluss eines Vergleichs

 
N 14

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
N 15

Schließung des nicht öffentlichen Teils