Haupt- und Finanzausschuss - 02.05.2019 - 18:00-22:00 Uhr

Sitzung
HFA-020-V
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, 2. Etage, Konferenzraum, Achtung: Ratssaal steht nicht zur Verfügung (Briefwahlstelle)!
Datum
02.05.2019
Zeit
18:00-22:00 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2.1Zuwendung der Stadt Bitterfeld-Wolfen an die Ortsgruppe Bitterfeld-Wolfen der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft e. V.

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

108-2019
Ö 3Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 28.03.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4Einwohnerfragestunde 
Ö 5Abberufung der Mitglieder des Jugendbeirates

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

110-2019
Ö 6Berufung der Mitglieder des Jugendbeirates

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

111-2019
Ö 7Erneuerung des Titels „Stadt ohne Rassismus - Stadt mit Courage“

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

107-2019
Ö 8Annahme von Sponsoringleistungen anlässlich des Bitterfelder Hafenfestes 2019

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

100-2019
Ö 99. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 30.07.2014

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

091-2019
Ö 103. Satzung zur Änderung der Satzung für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 06.03.2009 (Benutzungssatzung)

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

058-2019
Ö 112. Satzung zur Änderung der Satzung zur Festlegung der Kostenbeiträge für alle Kindertageseinrichtungen in der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 18.07.2013 (Kostenbeitragssatzung)

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 4, Enthaltungen: 0

059-2019
Ö 12Beschluss zur Erstellung eines Regionalen Tourismuskonzeptes für den Altkreis Bitterfeld und der sich daraus ergebenden außerplanmäßigen Aufwendung i. H. v. 35.000 €, vorbehaltlich der Zustimmung der beteiligten Kommunen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3

122-2019
Ö 13Beschluss einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 105 KVG LSA zur Finanzierung der Maßnahme "Neubau eines Brunnens für die Sportanlage im OT Holzweißig"

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

101-2019
Ö 14Beschaffung von zwei Mannschaftstransportfahrzeugen für die Freiwillige Feuerwehr Bitterfeld-Wolfen über Miet- und Werbeverträge

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0

072-2019
Ö 15Änderung des Gesellschaftsvertrages der Bädergesellschaft Bitterfeld-Wolfen mbH (BäderG)

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 3

117-2019
Ö 16Prüfauftrag zur Einbringung der Bäder in Form einer Stammkapitalerhöhung bei der Bädergesellschaft

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 5, Enthaltungen: 1

120-2019
Ö 17Beendigung der Teilnahme an der App "Wegeheld"

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 2

096-2019
Ö 18Polizeipräsenz in Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 6, Enthaltungen: 0

097-2019
Ö 19Prüfauftrag zur Errichtung einer Mehrzweckarena im Ortsteil Stadt Bitterfeld

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 6, Enthaltungen: 1

121-2019
Ö 20Übertragung von Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen vom Jahr 2018 auf das Jahr 2019 (Haushaltsermächtigungen) M003-2019
Ö 21Mitteilungen, Berichte, Anfragen 
Ö 22Schließung des öffentlichen Teils 

Nicht öffentlicher Teil:

N 23Grundstücksangelegenheit 
N 24Grundstücksangelegenheit 
N 25Verkauf unbebauter Grundstücke im Ortsteil Stadt Bitterfeld 
N 26Grundstücksangelegenheit 
N 27Grundstücksangelegenheit 
N 28Mitteilungen, Berichte, Anfragen 
N 29Schließung des nicht öffentlichen Teils