Haupt- und Finanzausschuss - 28.03.2019 - 18:00-20:20 Uhr

Sitzung
HFA-019-V
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
28.03.2019
Zeit
18:00-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2.1

Feststellung der Besetzung des Bau- und Vergabeausschusses

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

073-2019
Ö 3

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift

 
Ö 3.1

der Sitzung vom 29.11.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 3.2

der Sitzung vom 14.02.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4

Einwohnerfragestunde

 
Ö 5

Abberufung eines sachkundigen Einwohners des Rechnungsprüfungsausschusses

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

085-2019
Ö 6

Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Rechnungsprüfungsausschuss

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

086-2019
Ö 7

Namensgebung für die Grundschule Greppin, Neue Straße 32, 06803 Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

026-2019
Ö 8

Annahme von Sponsoringleistungen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

042-2019
Ö 9

Annahme von Spenden zur Errichtung einer Gedenkstätte

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

075-2019
Ö 10

Satzung über Ehrungen und Auszeichnungen durch die Stadt Bitterfeld-Wolfen und ergänzende Richtlinie zur Satzung

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

061-2019
Ö 11

Abfallbehälterkonzept - Sicherung der geordneten Entsorgung der Abfälle im öffentlichen Raum

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 2

041-2019
Ö 12

Beschluss einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 105 KVG LSA zur Finanzierung der Maßnahme „Schaffung barrierefreier Zugang zur Trauerhalle Greppin"

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

054-2019
Ö 13

Behindertenbeauftragte/r der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

065-2019
Ö 14

3. Änderungssatzung zur Satzung für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 4, Enthaltungen: 0

071-2019
Ö 15

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
Ö 16

Schließung des öffentlichen Teils

 
N 17

Grundstücksangelegenheit

 
N 18

Gesellschaftsangelegenheit

 
N 19

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
N 20

Schließung des nicht öffentlichen Teils